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TIWAG-Kritiker bekommt Domain dietiwag.at zurück

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Markus Wilhelm, durch Klagen seitens des Energieversorgers Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) bekannt gewordener Kritiker des Unternehmens, bekommt seine Domain dietiwag.at zurück. Die Adresse war im März von nic.at nach einer Aufforderung durch die TIWAG gesperrt worden. Wilhelm hatte unter der Adresse www.dietiwag.at (Die Tiroler Initiative Wir Alle Gemeinsam) die Strategie des Unternehmens kritisiert und unter anderem eine Liste mit rund 20 vorwiegend amerikanischen Firmen und Banken veröffentlicht, mit denen die TIWAG Leasingscheingeschäfte betreiben soll. Nach der Sperre von dietiwag.at stellte der Aktivist seine nicht immer politisch korrekt formulierte Website unter dietiwag.org online.

Das Unternehmen klagte gegen Wilhelms Provider auf Löschung der Site und beantragte eine Einstweilige Verfügung. Diesen Antrag betreffend sind inzwischen Gerichtsentscheidungen in zwei Instanzen ergangen, die im Wesentlichen zu Gunsten des Kritikers ausgefallen sind. Nach der jüngsten Entscheidung darf sogar ein modifiziertes Unternehmenslogo genutzt werden. Lediglich fünf Bezeichnungen des TIWAG-Chefs Bruno Wallnöfer seien für juristische Laien ohne weitere Nachforschungen als ehrenrührig und somit rechtswidrig erkennbar, entschied das Oberlandesgericht Innsbruck. Deshalb musste der Provider acht Worte entfernen. Dennoch dürfte die Firma an den Klagen gegen Wilhelm sowie seinen Provider festhalten. Gegenüber heise online wollte die Geschäftsführung zu dem Fall aber keinen Kommentar abgeben.

Auf Grund der Ausführungen des Oberlandesgericht Innsbrucks und der erfolgten Schwärzung entschied nic.at, die Domain dietiwag.at wieder freizugeben. Die .at-Registrierungsstelle hatte im März die Sperre der Domain mit einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH) im Fall fpo.at begründet.

Siehe dazu auch:

(Daniel AJ Sokolov) / (jk)

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