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Teknowledge streitet mit Microsoft um Patent

Mit dem Vorwurf, Microsoft, Akamai Technologies sowie Inktomi und Cable & Wireless würden das US-Patent 6,029,175 verletzen, bemüht sich die kleine kalifornische Firma Teknowledge um Zahlung von Lizenzgebühren und Schadensersatz in ungenannter Höhe. Der Spezialist für Konten- und Wissensmanagement sowie Netzwerksicherheit wirft der Gegenseite Missbrauch der HotBox-Technik vor. Diese von Teknowledge patentierte Technik bietet Funktionen zur agentenbasierten Benachrichtigung bei aktualisierten Webseiten und Software. Die Beklagten vertreten die Auffassung, die Ansprüche Teknowledges seien ungerechtfertigt, das genannte Patent ungültig und nicht einzufordern.

Nachdem Microsoft auf Warnungen vor der Patentrechtsverletzung sowie auf Lizenzangebote nicht reagiert hatte, reichte Teknowledge am 16. Juli 2003 Klage ein. Microsoft aber wartete nicht auf die für Juni 2004 angesetzte Anhörung beider Parteien, sondern strengte am 3. Februar selbst zwei Gegenklagen an -- "ohne Vorwarnung oder Einleitung eines Lizenzverfahrens bezüglich ihrer Patentansprüche", wie Neil Jacobstein, Präsident und CEO von Teknowledge, feststellte.

Die von Microsoft angestrengten Verfahren zielen auf zwei Patente, und zwar für elektronische Zahlungsabwicklung und Informationsaggregierung. "Es ist bei dem deutlichen Größenunterschied beider Unternehmen außerdem schwer vorstellbar, dass Microsoft gegen Teknowledge vorgeht, um Lizenzerlöse zurückzubekommen", meint Jacobstein. "Möglicherweise will Microsoft das Signal setzen, kleinere Unternehmen sollten es nicht wagen, die Firma rechtlich zu belangen." (nhe)

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