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Teles erringt Sieg im Patentstreit

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Die Strato-Mutter Teles hat im Streit um Patente auf den Internet-Zugang via Satellit einen ersten Erfolg errungen: In erster Instanz entschied das Landgericht Mannheim, dass Plenexis mit seinem Internet-Dienst über Satelliten das Teles-Patent verletzt (Az. 7 O 307/02). Rechtskräftig ist das Urteil zwar noch nicht, wenn Teles jedoch eine Sicherheit leistet, ist es vorläufig vollstreckbar.

Das hieße im Klartext, dass Plenexis den Dienst einstellen müsste, soweit er das Teles-Patent verletzt. In der Praxis zwingt ein solches Urteil die Partei, die das Patent verletzt, jedoch meist lediglich an den Verhandlungstisch. Teles hat bereits anklingen lassen, dass man sich mit Plenexis gütlich einigen wolle, aber nicht davor zurückschrecke, das Urteil vollstrecken zu lassen, falls dies nicht gelinge. Teles hat in der gleichen Sache noch weitere Verfahren laufen, unter anderem gegen die Deutsche Telekom, deren Dienst T-DSL via Satellit nach Ansicht von Teles die gleichen Schutzrechte verletzt. In diesem Fall ist mit einem Urteil im Herbst zu rechnen. (uma)

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