Terroralarm via E-Mail

Der britische Geheimdienst MI5 startet einen Benachrichtigungsdienst via E-Mail. In Deutschland ist das GTAZ für die Bestimmung der Bedrohungslage zuständig – die Bundeskanzlerin betonte bei einem Besuch die Notwendigkeit der Anti-Terror-Datei.

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Von
  • Detlef Borchers

Der britische Geheimdienst MI5 startet einen Benachrichtigungsdienst via E-Mail. Wer sich über die Website des Dienstes auf der entsprechenden Mailingliste registriert, soll immer dann eine Nachricht bekommen, wenn die Terror-Warnstufe erhöht oder gesenkt wird. Das Angebot ergänzt die fortlaufend aktualisierten Informationen zur Terrorgefahr, die MI5 im Web bereitstellt.

Der automatische Mailalarm vor dem Terror kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Gefahrenstufe terroristischer Anschläge wieder gesenkt wird. Über Weihnachten galt für die Polizei und Schutzdienste in Großbritannien die höchste Alarmbereitschaft. Er kommt aber auch zu einem Zeitpunkt, an dem der britische Geheimdienst in die Kritik geraten ist. Britische Zeitungen veröffentlichten Details aus einer Rede der Geheimdienstchefin Elizabeth Manningham-Buller. In der unmittelbar vor den Bombenattentaten des 7. Juli 2005 gehaltenen Rede hatte Manningham-Buller erklärt, dass das Land keinen bevorstehenden Terrorangriff befürchten müsse. Bürgerrechtler kritisieren darum die Einrichtung des Terroralarm als reine PR-Maßnahme.

In Deutschland ist das "Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum Internationaler Terrorismus" (GTAZ) in Berlin-Treptow für die Bestimmung der aktuellen Bedrohungslage zuständig. In diesem Zentrum arbeiten derzeit 200 Antiterrorspezialisten in zwei Einheiten, der Polizeilichen Informations- und Analysestelle (PIAS) und der Nachrichtendienstlichen Informations- und Analysestelle (NIAS). Beide Einheiten tauschen in einem täglichen Lagebericht ihre Erkenntnisse untereinander aus. Diese Aufteilung ist dem grundgesetzlichen Trennungsgebot von Polizei und Nachrichtendiensten geschuldet. Gestern wurde das GTAZ von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Schäuble besucht. Dabei wurde ihnen anhand "praktischer Fälle" demonstriert, wie die frühzeitige Erkennung terroristischer Bedrohungen funktioniert. "Mir ist auch erneut deutlich geworden, dass die von uns beschlossene Einführung der Anti-Terror-Datei eine Notwendigkeit ist", wird Kanzlerin Merkel in der Mitteilung über ihren Besuch zitiert.

Informationszentren wie die Anti-Terror-Abteilung des MI5 und das GTAZ stehen europaweit in ständigem Kontakt untereinander. Dieser Kontakt soll vor allem auf IT-Ebene ausgebaut werden. In einer weiteren Mitteilung des Bundesinnenministeriums zum kommenden Treffen der EU-Innenminister in Dresden ist darum die Forderung zu lesen, dass der gemeinsame Kampf gegen den Terror nicht an "informationstechnologischen EU-Binnengrenzen" scheitern dürfe. Zuvor hatte Bundesinnenminister Schäuble bereits das Programm Europa Sicher leben für die Zeit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt. Es enthält eine ganze Reihe von Maßnahmen, verschiedene Fahndungs- und Visa-Datenbanken europaweit besser zu nutzen. (Detlef Borchers) / (jk)