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Teure Werbefaxe

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Der Fax-Spammer Fax.com, der sich damit brüstet, er könne mehr als 30 Millionen Fax-Anschlüsse mit hohen Dosen an Reklamesendungen bombardieren, muss seine Aktivitäten mit 5,4 Millionen US-Dollar büßen. Im August 2002 hatte die amerikanische Regulierungsbehörde für Telekommunikation FCC das Unternehmen wegen 489 Übertretungen des 1992 in Kraft getretenen Werbefaxverbots belangt und diese Rekordstrafe angeregt. Die Summe entspricht der Höchststrafe von 11.000 US-Dollar für jeden der untersuchten Fälle. Im gleichen Atemzug hatte die Behörde über 100 Anzeigenkunden des Spammers ein Bußgeld von ebenfalls je 11.000 Dollar angedroht, falls sie weiterhin unerwünschte Faxsendungen verursachen.

Fax.com berief sich zunächst auf rechtliche Unstimmigkeiten zwischen dem kalifornischen Landes- und dem US-Bundesrecht, um sich der angedrohten Strafe zu entziehen. Gegen eine zivilrechtliche Schadenersatzklage über den dann doch eher absurden Betrag von 2,2 Billionen ("2.2 Trillion") US-Dollar wehrten sich die Spammer sogar mit Erfolg, nicht aber gegen die Forderungen der FCC: An Silvester 2003, also gut elf Jahre nach der einschlägigen Ergänzung des zuständigen Telefone Consumer Protection Act, beschloss die Kommission einstimmig, jetzt den angedrohten Bußgeldbescheid zuzustellen und ergriff damit erstmals eine Maßnahme, um einem notorischen Spam-Versender ernsthaft weh zu tun. (hps)