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Three Strikes: Kompromiss zieht britischen Warnhinweisen die Zähne

In Großbritannien steht die Einigung von Unterhaltungsbranche und Providern über ein Warnhinweismodell bei Urheberrechtsverletzungen offenbar kurz bevor. Dabei verzichten die Rechteinhaber auf Sanktionen – zumindest vorläufig.

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Nach jahrelangem Tauziehen um ein Three-Strikes-Modell für Urheberrechtsverletzungen haben sich Rechteinhaber und Provider in Großbritannien offenbar auf einen Kompromiss verständigt, der für ertappte Nutzer folgenlose Verwarnungen vorsieht. Erste Briefe sollen im nächsten Jahr rausgehen. Das muss aber nicht heißen, dass die Unterhaltungsbranche ihren Wunsch nach echten Sanktionen endgültig begraben hat.

Britische Internetnutzer, die mit Urheberrechtsverletzungen auffallen, bekommen demnächst Post. Das Tauziehen um härtere Sanktionen ist damit wohl nicht zu Ende.

(Bild: dpa)

Die Zugangsanbieter BT, Sky, Talk Talk und Virgin Media wollen Nutzern, die mit mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen auffällig werden, mit informativen Briefen zurück auf den Pfad der Tugend führen. Dabei verzichten die vom britischen Phonoverband BPI und dem Filmverband MPA vertretenen Rechteinhaber auf Sanktionen, berichtet die BBC unter Berufung auf ein internes Dokument.

Demnach sieht der Kompromiss vor, dass die Provider auffällig gewordene Kunden bis zu vier Mal schriftlich über Urheberrechtsverstöße informieren. Dabei solle der Ton der Briefe immer etwas schärfer werden. Darüber hinaus drohen den Nutzern allerdings keine Konsequenzen. Weder bekommen die Rechteinhaber echte Sanktionen wie Drosselung oder sogar Sperrung des Anschlusses von Wiederholungstätern, noch bekommen sie deren Daten, um ihre Ansprüche zivilrechtlich durchsetzen zu können.

Damit hat der nun laut BBC gefundene Kompromiss auch nicht mehr viel mit dem Vorschlag zu tun, den die britische Regulierungsbehörde im Sommer 2012 vorgelegt hatte, um das Gezerre um eine gesetzliche Lösung zugunsten einer freiwilligen Einigung zu beenden. Das Gesetz gibt es längst: Die scheidende Labour-Regierung unter Gordon Brown hatte mit dem umstrittenen Digital Economy Act kurz vor der Amtsübergabe im Frühjahr 2010 eine Three-Strikes-Regel mit möglichen Anschlusssperren beschlossen, die unter dem amtierenden Premierminister David Cameron jedoch noch nicht umgesetzt wurde.

Die Umsetzung des Digital Economy Act könnte das langfristige Ziel der Rechteinhaber sein. Laut BBC sieht das Kompromissdokument vor, die im Gesetz vorgesehenen Maßnahmen umzusetzen, wenn die Briefe keine Wirkung zeigen. Der aktuelle Kompromiss könne "ein trojanisches Pferd" der Rechteinhaber sein, um valide Daten über die Wirksamkeit von Warnhinweisen zu sammeln, mutmaßt ein Rechtsexperte gegenüber der BBC. Am Ende könnte die Unterhaltungsbranche neue Argumente für härtere Maßnahmen in der Hand haben. (vbr)