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Thüringen erhielt 9,6 Millionen Euro aus UMTS-Lizenzeinnahmen

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Thüringen hat im vergangenen Jahr 9,6 Millionen Euro aus den Zinserlösen der UMTS-Mobilfunk-Lizenzen bekommen. Das waren 3,2 Prozent der 303,8 Millionen Euro für alle 16 Bundesländer. Das geht aus der Antwort des Thüringer Wissenschaftsministeriums auf eine Anfrage der PDS-Landtagsfraktion hervor. Für 2001 bis 2003 sollen aus den UMTS-Zinserlösen über 920 Millionen Euro in die bundesdeutsche Bildung und Forschung fließen. Von den Mitteln 2001 profitierten unter anderem die Programme Nationales Genomforschungsnetz und Zukunftsinitiative Hochschule.

Vor kurzem erst hatte das Bundesverfassungsgericht eine Klage der unionsregierten Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen gegen die Vereinnahmung der Erlöse aus der UMTS-Lizenzversteigerung durch den Bund abgewiesen. Die drei Süd-Länder wollten eigentlich durchsetzen, dass die 16 Bundesländer zur Hälfte an den UMTS-Erlösen in Höhe von rund 50,8 Milliarden Euro beteiligt werden. Die Länder hatten mit dem gebotenen Finanzausgleich zwischen dem Bund und ihnen argumentiert. Dagegen bestand die Bundesregierung darauf, das Geld für die Schuldentilgung einzusetzen -- der Bund verwies auf seine Verwaltungskompetenz für die Lizenzvergabe. Die durch die Schuldentilgung eingesparten Zinsen kämen zudem den Ländern zugute; immerhin flössen 2,6 Milliarden Euro in Investitionen etwa bei Verkehrswegen, Forschung und Bildung, argumentierte die Bundesregierung. (jk)

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