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TiVo stockt Patent-Portfolio auf

Der Hersteller von digitalen Videorecordern (DVR) TiVo hat vom US Patent and Trademark Office (USPTO) sowie von entsprechenden Stellen in Japan und China in jüngster Zeit insgesamt acht Patente anerkannt bekommen. Damit zähle Tivo nun 70 Patente sein Eigen. Darunter befinde sich jetzt auch das exklusive Recht zur Erteilung von Lizenzen für eines der ersten DVR-Patente, das so genannte Goldwasser-Patent für einen "Variable-delay video recorder" aus dem Jahr 1991, teilt TiVo mit. 106 Patentanerkennungsverfahren seien noch in der Schwebe. Unter den anerkannten US-Patenten ist beispielsweise eines mit der Nummer 6,850,691, das eine Korrekturfunktion beschreibt, die beim schnellen Vor- oder Rückspulen die Reaktionsverzögerung des Nutzers beim Drücken der Stop-Taste ausgleichen soll.

Der finanzielle Wert der Patente wird aber von Branchenbeobachtern in US-Medien in Frage gestellt. Sollte TiVo seinen Patentrechtsstreit mit der EchoStar Communications Corporation verlieren, erweise sich das geistige Eigentum des Unternehmens womöglich als wertlos. Ein stattliches Patent-Portfolio nütze als solches wenig, denn Rechtsstreitigkeiten dauerten lang und seien teuer. TiVo wirft EcoStar die Verletzung des Patents 6,233,389 auf ein "Multimedia time warping system" vor. Dabei geht es um eine Technik, die es ermöglicht, ein zweites Fernsehprogramm anzuschauen, während ein anderes aufgenommen wird, das Programm rückwärts wie vorwärts zu spulen sowie es in Zeitlupe oder zeitversetzt (Time-Shifting) zu betrachten.

Ob TiVo den langen Atem für die Patentstreitigkeiten mit EchoStar, die sich noch in der Ermittlungsphase befinden, besitzt, ist fraglich. Vor kurzem traten Vorstandschef und Präsident des Unternehmens zurück und der Aktienkurs fiel an einem einzigen Tag um 20 Prozent, weil ein wichtiger Partner den Start eines eigenen Konkurrenzproduktes bekannt gegeben hatte. Zudem waren die Ergebnisse einer 50-Millionen-Dollar-Werbekampagne im Weihnachtsgeschäft nur mäßig. Nun gilt Tivo als Übernahmekandidat. (anw)

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