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Tim Berners-Lee fordert gesetzlichen Schutz für Netzneutralität

Tim Berners-Lee sieht die Netzneutralität gefährdet. Für den HTML-Erfinder bildet sie einen der Grundpfeiler des Internets. Seine Forderung: Die Netzneutralität müsse stärker geschützt werden, da sie bereits unterwandert werde.

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Tim Berners-Lee fordert gesetzlichen Schutz für Netzneutralität

(Bild: Paul Clarke (CC BY-SA 4.0) )

In einem Gastbeitrag auf der Homepage der Europäischen Kommission fordert Tim Berners-Lee, der Begründer des World Wide Web, einen stärkeren Schutz der Netzneutralität. Sie bildet für ihn einen der Grundpfeiler des Internets und werde nach seiner Aussage bereits ausgehöhlt.

Es dürfe keine Zensur geben und es dürfe kein Datenpaket aus wirtschaftlichen Gründen bevorzugt behandelt werden – unabhängig von Sender, Empfänger und Inhalt, sagt Berners-Lee. Die Erhaltung der Netzneutralität ist für ihn ein wesentlicher Bestandteil für die Zukunft des Internets, der Menschenrechte, Innovation und des Fortschritts in Europa. Berners-Lee fordert in seinem Gastbeitrag deshalb eine einheitliche EU-Gesetzgebung für den Schutz der Netzneutralität.

Anders sieht das etwa EU-Kommisar Günther Oettinger. Er trat kürzlich zwar für einen "diskriminierungsfreien" Standard ein, brachte aber auch Ausnahmen im "öffentlichen Interesse" ins Spiel. Zugleich forderte er mehr Kompromisse in Sachen Netzneutralität. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich Ende vergangenen Jahres dazu und trat für eine bevorzugte Behandlung von "Spezialdiensten" im Internet ein. Für sie stehe vor allem der Ausbau schneller Verbindungen im Vordergrund, weniger die neutrale Durchleitung.

In den USA scheinen die politischen Weichen gerade auf Wahrung der Netzneutralität gestellt: Die Regulierungsbehörde FCC will die Anbieter von Breitband-Internetanschlüssen künftig mit Telecom-Unternehmen gleichsetzen und so gegen bezahlte Überholspuren im Internet vorgehen. (mre)

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