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Trump-Anweisung zur Rettung von Kern- und Kohlekraftwerken hat dünne Grundlage

US-Präsident Trump hat sein Energieministerium angewiesen, die Schließung von alten Kraftwerken zu verhindern. Darüber gibt es Streit.

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Trump-Anweisung zur Rettung von Kern- und Kohlekraftwerken hat dünne rechtliche Grundlage

(Bild: "554T1717-73" / Cliff / cc-by-2.0)

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Nach einer Anweisung durch Präsident Donald Trump plant das US-Energieministerium offenbar, Netzbetreibern vorzuschreiben, Strom von den Betreibern sonst unrentabler Kern- und Kohlekraftwerken zu kaufen, um die Schließung dieser Anlagen zu verhindern. Dies wäre nicht nur eine Verzerrung für die Energiemärkte und würde die Kosten für Unternehmen und Verbraucher steigen lassen: Laut Experten gibt es kaum eine rechtliche Grundlage dafür, wie Technology Review online in „Trump und die Kohle“ berichtet.

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Die vollen Auswirkungen der Maßnahmen werden davon abhängen, wie viele Kraftwerke auf die Liste kommen, was noch offen ist. Doch wenn man Netzbetreiber dazu zwingt, Strom von teureren Quellen zu kaufen, steigen die Kosten des Gesamtsystems, und das geht zulasten von Privat- und Geschäftskunden, sagt Joshua Rhodes, Energieforscher am Energy Institute der University of Texas in Austin. Außerdem untergrabe es die Wirtschaftlichkeit von ansonsten konkurrenzfähigeren Kraftwerken, was die Profitabilität von erneuerbaren Energiequellen verringern und den Bau weiterer Anlagen verhindern könne.

Trumps neue Anweisung folgt auf frühere Versuche seiner Regierung, den Kohle-Sektor mit dem Vorschlag für eine Regel der Federal Energy Regulatory Commission zu stärken, der von der Behörde im Januar zurückgewiesen wurde. Jetzt scheint sich die Regierung auf ihre Zuständigkeit nach einer Reihe unterschiedlicher Gesetze zu berufen. „Implizit wird damit eingeräumt, dass es kein Gesetz gibt, das dem Ministerium das erlauben würde“, sagt Ari Peskoe, Leiter des Electricity Law Institute an der Harvard University. „Die rechtliche Grundlage für die Initiative ist dünn.“

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