Türkisches Gericht verfügt YouTube-Sperre

Einige Videos, in denen Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk verunglimpft worden sein soll, waren dem Istanbuler Kriminalgericht offenbar Grund genug für eine Sperrverfügung.

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Von
  • Volker Briegleb

Auch wenn sie in absehbarer Zeit zusammen in der EU sein könnten, so richtig gut verstehen sich Griechen und Türken immer noch nicht. Ein bizarrer Kleinkrieg zwischen YouTube-Nutzern der beiden stolzen Nationen hat nun dazu geführt, dass der größte Provider der Türkei den Zugang zu dem Videoportal auf richterliche Anweisung gesperrt hat. Wie die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu News berichtet, wurde der Zugang am heutigen Mittwochmorgen aufgrund eine einstweiligen Verfügung eines Istanbuler Kriminalgerichts bis auf weiteres blockiert.

Auslöser sind offenbar auf YouTube verbreitete Videos, die den Vater der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, in beleidigender Weise herabgesetzt haben sollen. Medienberichten zufolge sollen griechische Nationalisten antitürkische Videos eingestellt haben, in denen Atatürk unter anderem als "Vater aller schwulen Türken" bezeichnet worden sei. Türkische Nutzer hätten daraufhin mit Schmähungen gegen Griechen geantwortet und YouTube mit tausenden E-Mails bombardiert, heißt es weiter. Der virtuelle Kleinkrieg fand in den türkischen Medien die entsprechende Beachtung und nun seinen vorläufigen Höhepunkt in der Sperrverfügung des Gerichts.

Das türkische Gesetz stellt die Verunglimpfung des Türkentums im Allgemeinen und staatlicher Repräsentanten wie Atatürk im Besonderen unter Strafe – der entsprechende Paragraf 301 ist aus europäische Sicht eine deutliche Einschränkung der Meinungsfreiheit und für die Türken ein großer Stolperstein auf dem Weg nach Europa. Zuletzt hatte wegen des Paragrafen auch Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk Ärger mit den Behörden, die Anklage wurde schließlich fallen gelassen. Der Chef von Türk Telekom, Paul Doany, sagte der Agentur, Türk Telekom habe nicht darüber zu entscheiden, ob die Videos beleidigend seien oder nicht, sondern nur den Anordnungen des Gerichts Folge zu leisten. Die Sperre werde so lange aufrecht erhalten, wie die Verfügung Bestand habe.

Im Januar hatte ein brasilianisches Gericht eine Sperrverfügung gegen YouTube erlassen, nachdem ein Model gegen die wiederholte Veröffentlichung eines Videos geklagt hatte, das sie und ihren Partner beim Liebesspiel am Strand zeigte. (vbr)