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Twitter und Instagram: Bundestag will sich ins digitale Neuland wagen

Nach langer Social-Media-Abstinenz könnte das Parlament nun laut Berichten "sobald wie möglich" soziale Netzwerke erobern. Facebook bleibt noch fraglich.

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(Bild: Jörn Heller, gemeinfrei (Creative Commons CC0))

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Im Gegensatz zum Bundesrat stand der Bundestag dem Betrieb eigener Kanäle in sozialen Medien bislang weitgehend skeptisch gegenüber. Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zeigte sich wiederholt besorgt, dass Parteien, Ministerien, Verbände oder Unternehmen Nachrichten selbst zu produzieren suchten. In sozialen Netzwerken wird laut dem 76-Jährigen "noch die unsinnigste Meinungsäußerung über die Maßen verstärkt". Trotzdem soll das Abgeordnetenhaus nun "sobald wie möglich" zumindest auf Twitter und Instagram aktiv werden, sofern es keine schwerwiegenden datenschutzrechtlichen Bedenken dagegen gibt.

Dies geht aus einem Beschluss der Kommission für innere Angelegenheiten des Ältestenrates des Bundestags hervor, über den die Welt und der NDR übereinstimmend berichten. Soziale Medien sollen demnach fortan stärker als Instrument der Öffentlichkeitsarbeit begriffen werden und Angebote wie "Heute im Bundestag", die altgediente Zeitung "Das Parlament" oder den hauseigenen YouTube-Kanal ergänzen, auf dem bislang das Parlamentsfernsehen live übertragen sowie Aufzeichnungen von Plenardebatten oder Ausschusssitzungen publiziert werden. Social-Media-Experten dürften zunächst aber nicht eingestellt werden, auch ein konkretes Startdatum für die erweiterten Online-Aktivitäten gibt es noch nicht. Beobachter warnen bereits vor dem "ersten Shitstorm", wenn die Verwaltung digitale Kommunikation als Nebenbeschäftigung ansehe.

Ein große Fragezeichen steht noch hinter dem Einsatz von Facebook und Messenger-Diensten wie WhatsApp. Dazu soll eine Projektgruppe bis Mitte Oktober einen Vorschlag erarbeiten beziehungsweise prüfen, ob derlei Dienste überhaupt bespielt werden sollen. Bei Facebook gibt es den Meldungen zufolge vor allem Bedenken, ob ein Auftritt dort mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den damit verknüpften Verantwortlichkeiten auch der Betreiber vereinbar ist. Digitalpolitiker mehrerer Fraktionen begrüßten die Pläne: Es gelte vor allem angesichts der vom YouTuber Rezo ausgelösten Debatte die Dynamik des politischen Diskurs in den sozialen Netzwerken gerade bei Jugendlichen und Heranwachsenden im Blick zu behalten. (axk)