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Twittern könnte Bundestagswahl torpedieren

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Auszug aus Twittereinträgen des SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber nach der Bundespräsidentenwahl.

Der Bundeswahlleiter und Abgeordnete von SPD und Union befürchten, die Bundestagswahl könnte durch Kurznachrichten im Online-Dienst Twitter unzulässig beeinflusst werden. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel in seiner kommenden Ausgabe. Schließlich könnten über Internetdienste wie Twitter die Ergebnisse der Wahltagsbefragungen nach Stimmabgabe schnell jedermann zugänglich gemacht werden. Erst kürzlich hatten Bundestagsabgeordnete das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl vorzeitig über Twitter verbreitet.

Die Ergebnisse der Wahltagsbefragungen oder "Exit-Polls", bei denen nicht nur Wahlabsichten, sondern das tatsächliche Wahlverhalten erfasst wird, bekommen die Parteien bereits nachmittags mitgeteilt. "Es wäre der GAU, wenn die Wählerbefragungen vor Schließung der Wahllokale öffentlich bekannt würden", zitiert der Spiegel den Bundeswahlleiter Roderich Egeler. Nach einer Anfechtung des Ergebnisses müsste die Wahl womöglich sogar wiederholt werden.

Der SPD-Innenpolitik Dieter Wiefelspütz hält es laut Spiegel für angebracht, über ein Verbot der Wählerbefragungen nachzudenken. Dorothee Bär, stellvertretende CSU-Generalsekretärin und medienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, fordert einen "Kodex des Stillschweigens". (jkj)