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US-Behörden kaufen nicht mehr bei Huawei, ZTE, Hikvision

US-Bundesbehörden ist es ab kommender Woche untersagt, bei bestimmten chinesischen Firmen einzukaufen. In einem Jahr gilt das auch für Auftragnehmer.

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(Bild: Rad K/Shutterstock.com)

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Ab Dienstag dürfen US-Bundesbehörden keine Verträge mit bestimmten chinesischen Technik-Lieferanten und -Dienstleistern mehr schließen oder verlängern. Das Verbot beruht auf einem im Vorjahr beschlossenen Gesetz und bezieht sich bezüglich Telekommunikation auf Huawei und ZTE, bezüglich Überwachung auf Hytera Communications, Hangzhou Hikvision und Dahua Technology, sowie jeweils mit diesen verbundene Unternehmen.

Das gesetzlich vorgesehene Verbot wird formell mit einer vorläufigen Anordnung des Verteidigungsministeriums, der General Services Administration und der NASA umgesetzt. Eine endgültige Anordnung wird erlassen werden, wenn eine 60-Tage-Frist für Stellungnahmen abgelaufen ist.

Ab dem August 2020 soll das Verbot auch für Auftragnehmer von US-Bundesbehörden gelten. Verwenden sie Technik oder Dienstleistungen der genannten chinesischen Unternehmen, bekommen sie dann keine Aufträge von US-Bundesbehörden mehr. Ausnahmen werden im ersten Jahr möglich sein, sofern die gegenständlichen Leistungen keine sicherheitsrelevanten Bereiche betreffen. Details müssen erst in einer separaten Anordnung kundgemacht werden.

Hikvision ist einer der größten Anbieter von Videoüberwachung der Welt und spielt in der geopolitischen Strategie der Volksrepublik China eine bedeutende Rolle. China zieht mit Hikvisions Hilfe nicht nur im Inland einen Polizeistaat auf, unter anderem zur Unterdrückung der Uiguren, sondern verkauft die Technik auch gerne an andere Länder.

Welche Rolle Huawei im Handelskrieg der USA gegen China spielt, lesen Sie im c't-Artikel Eine Frage des Vertrauens (c't 5/2019).

(ds)