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US-Börsenaufsicht wird auf Finanzaffäre bei Siemens aufmerksam

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Die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) ist auf die Finanzaffäre und den Korruptionsskandal bei Siemens aufmerksam geworden. Es sei nicht ausgeschlossen, dass die SEC ebenfalls Ermittlungen gegen Siemens aufnehmen werde, hat die Süddeutsche Zeitung erfahren. Siemens müsste mit Bußgeldern in Millionenhöhe rechnen, sollte der Fall vor einem US-Gericht landen. Noch aber sei kein offizieller Beschluss gefallen, wie die Behörde in dem Fall weiter vorgehen wolle.

In der Finanz- und Korruptionsaffäre ermittelt derzeit die Münchner Staatsanwaltschaft gegen zwölf derzeitige und frühere Beschäftigte von Siemens Com. Die Beschuldigten sollen schwarze Kassen gebildet und diese für Bestechungszahlungen verwendet haben; die Ermittler gehen derzeit von einem Schaden von über 200 Millionen Euro aus. Von den 12 Beschuldigten wurden sechs in Untersuchungshaft genommen. In einem Überblicks- und Hintergrundartikel stellt die Süddeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe die Geldflüsse bei den Schmiergeldzahlungen dar, die nach dem bisherigen Ermittlungsstand in insgesamt sieben Länder geflossen sein sollen.

Die SEC hätte nun nach Angaben der Süddeutchen Zeitung die Möglichkeit, auf Basis des Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) eigene Ermittlungen einzuleiten; das Gesetz ermächtigt US-Strafverfolgungsbehörden, auch gegen Bestechung von ausländischen Amtsträgern vorzugehen. Das Gesetz lege zwar zum einen fest, dass die Bestechung auf amerikanischem Boden stattgefunden haben müsse, enthalte aber auch eine allgemeine Regelung, nach der sich börsennotierte Unternehmen in den USA an strenge Bilanzierungsstandards halten müssen. Zudem hätten die US-Behörden mit dem Sarbanes Oxley Act von 2002, der gegen Bilanzbetrug beschlossen wurde, ein Instrument in der Hand, das sie auch jederzeit gegen ausländische Aktiengesellschaften anwenden können, die an der Wall Street notiert sind.

In der Zwischenzeit hat Siemens erste personelle Konsequenzen gezogen: Der Konzern habe mehrere Mitarbeiter wegen des der Vorwürfe von ihren Aufgaben entbunden und vorläufig suspendiert, hieß es bei Siemens. Um wie viele Mitarbeiter es sich handelt, teilte der Konzern nicht mit.

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