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US-Bürgerrechtler fechten Online-Spiele-Patent an

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Für die EFF ist das Patent 6,264,560 ein Beispiel für Patent-Missbrauch.

Die US-amerikanischen Bürgerrechtler der Electronic Frontier Foundation haben beim US-Patentamt eine Überprüfung eines Patents für Online-Spiele eingereicht. Sie sind der Auffassung, Sheldon F. Goldberg sei das Patent für eine "Methode und ein System für das Spielen über ein Netzwerk" unrechtmäßig zuerkannt worden. Goldberg habe insbesondere von zahlreichen kleineren Anbietern überhöhte Lizenzzahlungen gefordert, heißt es in einer EFF-Mitteilung. Beim Patentamt wollen die EFF-Vertreter nachweisen, dass Goldberg sein Patent angemeldet hatte, als die von ihm beschriebene Technik längst weit verbreitet war.

Im Rahmen ihres "Patent Busting Project" ist die EFF schon gegen einige Patente vorgegangen. Zuletzt erreichte sie im November 2007, das sich das Patentamt das Patent auf eine Methode für das Hosten und die Vergabe zusätzlicher Domain-Namen in einem übergreifenden Netzwerk erneut vorknöpft. Die selbst ernannten "EFF Marshals" gehen im Rahmen des Projekts gegen Patentmissbrauch vor und suchen dabei nach Gelegenheiten, "prior art" geltend zu machen. (anw)

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