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US-Exportembargo: ZTE fühlt sich unfair behandelt und gibt sich kämpferisch

Sieben Jahre lang soll der chinesische Telekommunikationsausrüster und Smartphone-Hersteller ZTE keine Bauteile mehr von US-Firmen erhalten. ZTE fühlt sich vom US-Handelsministerium vorverurteilt und will sich wehren – gegebenenfalls auch juristisch.

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US-Exportembargo: ZTE fühlt sich unfair behandelt und gibt sich kämpferisch

(Bild: vbr)

Das chinesische Unternehmen ZTE hat am Freitag zu dem ausgesprochenen Embargo des US-Handelsministerium Stellung genommen. Demnach sieht sich ZTE "unfair" behandelt. Der Hersteller von Smartphones beklagt, dass dadurch die Existenz des Unternehmens gefährdet sei und dies auch die "Interessen der Geschäftspartner von ZTE inklusive einer großen Anzahl von US-Firmen" schade. ZTE teilte mit, durch Kommunikation eine Lösung finden zu wollen, prüfe aber auch rechtliche Schritte, um die begründeten Rechte und Interessen der Firma, seiner Mitarbeiter und Partner zu wahren.

Laut ZTE habe das Bureau of Industry and Security (BIS), eine Teilbehörde des US-Handelsministerium, das für Hochtechnologie und nationale Sicherheit zuständig ist, die Entscheidung für das Embargo davon abhängig gemacht, dass ZTE Boni-Zahlungen an Mitarbeiter nicht reduziert habe, die am verbotenen Export von US-Telekommunikationstechnik an Nordkorea und den Iran beteiligt waren. Außerdem, so die Vorwürfe, seien gegenüber diesen Mitarbeitern keine Disziplinarmaßnahmen ausgesprochen worden, was ebenfalls gegen die im März 2017 vereinbarten Bewährungsauflagen verstoßen hätte.

ZTE bestreitet die Verletzung dieser Auflagen und gibt an, sehr wohl Maßnahmen gegen die möglichen Verantwortlichen getroffen zu haben. Außerdem hätte das Unternehmen in den vergangenen Jahren seine Bemühungen zu Export-Kontrollen kontinuierlich verstärkt und viel Geld investiert. Für 2018 plane das Unternehmen weitere Investitionen. ZTE wirft dem BIS vor, die Maximalstrafe von sieben Jahren Exportverbot verhängt zu haben, bevor überhaupt alle Fakten überprüft wurden. Gleichzeitig würde das BIS die bisherigen Fortschritte von ZTE zu Export-Kontrollen außer Acht lassen.

ZTE hofft, durch Gespräche doch noch eine Einigung mit dem BIS erzielen zu können. Wenn nötig, wolle man aber juristische Maßnahmen ergreifen.

Das Exportverbot trifft vor allem ZTEs Smartphone-Sparte, die künftig ohne Chips des US-Zulieferers Qulacomm auskommen müsste. Das Unternehmen ist besonders bei den hochpreisigen Smartphones auf Snapdragon-SoCs von Qualcomm angewiesen, da keine Alternativen auf dem Markt vorhanden sind. In den preiswerteren Smartphones setzt ZTE dagegen auf Chips des taiwanischen Chip-Herstellers MediaTek. (olb)

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