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US-Gericht: Microsoft hat AT&T-Patente verletzt

Software-Riese Microsoft ist nach einem Gerichtsbeschluss vom Mittwoch verantwortlich für die unrechtmäßige Verbreitung von Software zur Umwandlung von Sprache in Daten. Die Redmonder haben nach Auffassung des US-Berufungsgerichts Federal Circuit Court of Appeals Patente des Telecom-Konzerns AT&T verletzt, indem sie die Kompressionssoftware außerhalb der USA als Bestandteil von Windows-Paketen verbreitet hätten. Dies geht aus amerikanischen Medienberichten hervor. Das Gericht habe die Entscheidung einer Vorinstanz bestätigt.

Im März 2004 soll es zu einer weitgehenden Einigung zwischen Microsoft und AT&T gekommen sein, bei der es um weitere Ansprüche des Telco-Konzerns gegenüber Microsoft gegangen sei. Details dieser Einigung seien nicht zu erhalten, wohl aber hätten die beiden Firmen sich im Fall des umstrittenen Sprachcodecs darauf verständigt, den Federal Circuit Court of Appeals anzurufen. Im Juni 2005 hatten die beiden Unternehmen ein "Global Strategic Agreement" verkündet, um gemeinsam neue IP-basierte Dienste und Anwendungen für Unternehmen anzubieten. (ssu)

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