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US-Gericht hebt Verkaufsverbot für Galaxy Nexus auf

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Samsung darf das Smartphone Galaxy Nexus in den USA vorerst wieder verkaufen. Ein US-Bundesberufungsgericht hob ein im Patentstreit zwischen Samsung und Apple erlassenes Verkaufsverbot am Freitag wieder auf (PDF). Das Verbot war am 29. Juni verkündet worden. Die Aufhebung gilt nicht für das ebenfalls per einstweiliger Verfügung aus den Läden verbannte Tablet Galaxy 10.1 – Samsung darf es in den USA weiterhin nicht verkaufen.

Auch ob die Aufhebung länger Bestand haben wird, ist noch offen. Wie der Patentexperte Florian Müller in seinem Patent-Blog erklärt, könne es in dieser Frage weiter hin- und hergehen.

Das Gericht will erst nach einer bis zum 12. Juli fälligen Reaktion von Apple darüber entscheiden, ob das Smartphone während des weiteren Verlaufs des Prozesses weiterhin verkauft werden kann. Wie das Gericht im eigentlichen Patentstreit entscheidet, lässt sich aus der aktuellen Verfügung ebenfalls noch nicht ableiten.

[Update 7.7.12, 15:30:]

Eine Vorversion des Artikels bezeichnete Florian Müller fälschlicherweise als Patentanwalt. (anm)