Menü

US-Gericht stärkt Rechtsanspruch aus Open-Source-Lizenzen

Von
vorlesen Drucken Kommentare lesen 21 Beiträge

Ein US-Berufungsgericht hat mit einer Entscheidung vom gestrigen Mittwoch die Urheberrechtsansprüche der Autoren von unter Open-Source-Lizenz veröffentlichten Materialien gestärkt. Das Gericht entschied (PDF-Datei), dass sich aus den Nutzungsbedingungen der Artistic License ein Anspruch nach dem US-Urheberrecht ableiten lässt, berichtet das Wall Street Journal am heutigen Donnerstag. Damit korrigierte die Berufungsinstanz ein anders lautendes Urteil eines Bundesgerichts im US-Bundesstaat Kalifornien und verwies die Angelegenheit dorthin zurück.

In dem Verfahren geht es um Patentansprüche und Urheberrecht an einer Steuersoftware für Modelleisenbahnen. Das Open-Source-Projekt sieht sich den Patentansprüchen eines Softwareanbieters ausgesetzt, die es bestreitet. Einer der Entwickler des Projektes hatte vor Gericht eine Feststellungsklage eingereicht, um die Nichtigkeit der Ansprüche endgültig klären zu lassen und eine Unterlassungsverfügung zu erwirken. Darüber hinaus werfen die Open-Source-Entwickler dem Unternehmen KAM Industries vor, ihren Code in einem kommerziellen Produkt verwendet und damit gegen die Lizenzbestimmungen verstoßen zu haben.

Die erste Instanz hatte den Klägern einen Rechtsanspruch nach Urheberrecht aufgrund der weit gefassten Bestimmungen der Open-Source-Lizenz nicht zugestanden. Die gewählte Lizenz sei bewusst weit gefasst und schließe einen Anspruch nach Urheberrecht damit aus. Stattdessen könne auf Vertragsbruch geklagt werden. Der Unterschied ist groß: Nach US-Copyright seien höhere Schadensersatzsummen möglich und Verfügungen leichter zu erstreiten, schreibt die Zeitung weiter. Das Berufungsgericht entschied dagegen nun, dass sich urheberrechtliche Ansprüche auch aus einer so weit gefassten Lizenz ableiten lassen. Die erste Instanz muss nun erneut über den Verfügungsantrag entscheiden. Beobachter sehen darin darin eine Stärkung der Urheberrechte der Open-Source-Szene. (vbr)

Anzeige
Anzeige