US-Grenzschutz will Social-Media-Daten im Einreiseverfahren abfragen

In die USA-Reisende sollen laut einem Vorschlag im Federal Register demnächst freiwillige Angaben zu ihren Profilen in den sozialen Netzen machen können. Die Ergänzung scheint als Anti-Terror-Maßnahme gedacht.

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US-Grenzschutz will Social-Media-Daten im Einreiseverfahren abfragen
Von
  • Julia Schmidt

Wahrscheinlich als Reaktion auf die Vorwürfe, die sich die US-amerikanischen Behörden nach dem Terroranschlag von San Bernardino im Dezember 2015 ausgesetzt sahen, hat die United States Customs and Border Protection eine Erweiterung der zur Einreise nötigen Papiere vorgeschlagen. Gibt es in den nächsten 60 Tagen keinen Einspruch, sollen Einreisende zukünftig sowohl im Ein- und Ausreiseformular I-94 und dem Formular für visumfreies Reisen für Nichtimmigranten als auch im elektronischen System zur Reisegenehmigung ESTA freiwillige Angaben zu ihrer Social-Media-Präsenz machen können.

Dafür werden die entsprechenden Stellen um die Formulierung "Please enter information associated with your online presence—Provider/Platform—Social media identifier." (zu Deutsch etwa "Bitte tragen Sie Informationen zu Ihrer Online-Präsenz ein - Provider/Plattform - Social-Media-Kennung") ergänzt.

Die Behörde verspricht sich von den zusätzlichen Informationen, schändlichen Aktivitäten oder Verbindungen schneller auf den Grund kommen zu können. Analysten und Ermittler sollen die einzelnen Fälle damit besser untersuchen können, wobei unklar ist, wie die entsprechenden Prozesse aussehen werden. Im vergangenen Jahr war Kritik laut geworden, als klar wurde, dass Details über eine Schießerei bereits im Vorfeld über Privatnachrichten über Facebook ausgetauscht wurden. Eine der Folgen sind Überlegungen dazu, inwiefern die Visaverfahren Verschärfung bedürfen. (jul)