US-Jury: Android verletzt Oracle-Patente nicht

Etappensieg für Google: Im Rechtsstreit des Suchmaschinenriesen mit Oracle haben die Geschworenen befunden, dass Oracle eine Patentverletzung durch Android nicht nachweisen konnte.

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Von
  • Volker Briegleb

Im US-Prozess um die Verletzung von Oracle-Patenten durch das Mobilbetriebssystem Android haben sich die Geschworenen auf die Seite des beklagten Google-Konzerns geschlagen: Oracle habe die Verletzung der Patente RE38,104 und 6,061,520 durch Android nicht nachweisen können, lautet das am Mittwoch gefällte Urteil (PDF-Datei) der Jury.

Richter William Alsup dankte der Jury laut einem Bericht von The Verge für ihre Geduld und entließ die Geschworenen. Es besteht noch die Möglichkeit, dass der Richter die Jury-Entscheidung revidiert, wie es in dem Verfahren schon einmal vorgekommen ist. Zudem ist mit einer Berufung zu rechnen.

In der ersten Phase des Verfahrens ging es nicht um Patente, sondern urheberrechtliche Fragen. Die Jury hatte entschieden, dass Google hinsichtlich Struktur, Abfolge und Anordnung bei 37 Java-APIs Oracles Urheberrechte verletzt hat, konnte sich aber nicht einigen, ob sich Google dabei auf die gesetzliche Ausnahme des "Fair use" (etwa "angemessene Verwendung") berufen darf.

Die Verhandlung über möglichen Schadensersatz in der Urheberrechtsfrage wurde verschoben. Richter Alsup muss zunächst entscheiden, ob die Java-APIs überhaupt dem Urheberrecht unterliegen. Der Europäische Gerichtshof hatte das zuletzt verneint. Schließt sich Alsup dieser Auffassung an, dürfte nach Einschätzung von US-Juristen auch die Copyright-Frage erledigt sein. (vbr)