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US-Jury: Googles Nutzung von Oracles Java-APIs in Android ist "Fair Use"

Die Geschworenen haben gesprochen: Google muss Oracle für die Nutzung von Java-APIs keine Entschädigung zahlen. Für Google ist das ein wichtiger Sieg, Oracle will erneut in Berufung gehen.

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Google - Android

Google freut sich über einen "Sieg für Android".

(Bild: dpa, Christof Kerkmann/Archiv)

Im langjährigen Rechtsstreit um die Verwendung von Java-APIs in Android hat ein US-Geschworenengericht die Schadensersatzforderung von Oracle gegen Google abgewiesen. Mit ihrem Urteil vom Donnerstag hat die Jury des Bundesgerichts in San Francisco Googles Nutzung von Java-APIs als "Fair Use" eingestuft. Oracle hat US-Medienberichten zufolge umgehend Berufung angekündigt. Google zeigte sich von der Entscheidung der Geschworenen erleichtert und freute sich über einen "Sieg für das Android-Ökosystem".

Der Streit über Java in Android begann 2010 mit einer Klage von Oracle. Der Softwarekonzern hatte die Rechte an Java zusammen mit Sun Microsystems übernommen. Oracle wirft Google vor, Patente und Urheberrechte an der Programmiersprache Java zu verletzen. Dabei geht es unter anderem um die Nutzung von Java-APIs in Android.

In dem ersten Verfahren hatte eine Jury zunächst entschieden, dass Oracles APIs urheberrechtlich geschützt sind, konnte sich jedoch nicht einigen, ob die Nutzung unter die "Fair Use"-Ausnahme des US-Urheberrechts fällt. Der Richter hatte die Geschworenen dann überstimmt und entschieden, dass die APIs nicht dem Urheberrecht unterliegen.

Gegen diese Entscheidung war Oracle erfolgreich in Berufung gegangen. Das Berufungsgericht hatte das Urteil teilweise aufgehoben, die APIs unter Urheberrechtsschutz gestellt und das Verfahren an die Vorinstanz zurückgegeben. Nachdem der von Google angerufene Supreme Court sich nicht mit dem Fall beschäftigen wollte, musste das kalifornische Bundesgericht erneut darüber entscheiden, ob die Nutzung der APIs als "Fair Use" gelten kann und Google deshalb nicht zahlen muss.

Oracle fordert von Google knapp 9 Milliarden US-Dollar und will seinen Anspruch nun erneut in der Berufung durchsetzen. "Wir sind der Überzeugung, dass Google Android mit illegal kopierter Kerntechnik von Java entwickelt hat, um sich schnell auf dem Mobilfunkmarkt zu etablieren", erklärte Oracle-Justiziarin Dorian Daley gegenüber US-Medien. "Wir sehen zahlreiche Gründe für eine Berufung."

Ein Google-Sprecher freute sich über einen "Sieg für das Android-Ökosystem, für die Java-Community und für Software-Entwickler, die offene und freie Programmiersprachen für innovative Produkte einsetzen wollen". (vbr)

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