US-Patent bedroht Freemium-Idee

In insgesamt fünf Prozessen müssen sich derzeit mehr als 20 Anbieter wegen des Angebots von Freemium-Spielen verantworten. Eine US-Firma wirft ihnen vor, damit ein bereits 2000 beantragtes und international gültiges Patent zu verletzen.

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Von
  • Daniel AJ Sokolov

Das US-Patent 7,076,445 bringt das "Freemium"-Geschäftsmodell von Computerspielen in Bedrängnis. Facebook, Zynga, Electronic Arts und etwa zwei Dutzend weitere Anbieter müssen sich jetzt in insgesamt fünf Prozessen wegen Patentverletzung vor Gericht verantworten. Sie machen Umsatz mit an sich kostenlosen Spielen, wenn Spieler zusätzliche Funktionen oder Fähigkeiten kaufen. Der Patentinhaber Gametek LLC verlangt, dass der Betrieb solcher Spiele eingestellt wird.

Abbildung aus dem Patent

Das im Juni 2000 beantragte und seit 2009 gültige Patent ist [Update:] international offenbar nicht in Kraft. Es wurde zwar zunächst international für 85 Staaten angemeldet. Doch dürften die nachfolgenden Verfahren nicht durchgezogen oder die Gebühren nicht
entrichtet worden sein. Somit hat die Anmeldung jedenfalls in Australien, Japan und den
Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation ihre Gültigkeit verloren.]

Das Patent erfasst "System und Methoden zur Erlangung von Vorteilen und Abwicklung derselben in einer Computerspiele-Umgebung". In dem Patent werden Spiele wie Doom und Quake angesprochen. Mit Fortdauer das Spiels würden Spieler bessere Waffen oder Fähigkeiten erhalten. Auch außerhalb von Computern sei das Konzept anwendbar. Verbraucher könnten beispielsweise bereit sein, für bevorzugte Sitze in einem Verkehrsmittel oder zusätzliche Schläge in einem Golf-Match zu bezahlen. Unter den 19 Ansprüchen des Patents finden sich auch Bewerbung und Verkauf echter Pizzen in einer virtuellen Umgebung.

Seit einem Monat gehört das Patent der kalifornischen Firma Gametek – nicht mit dem früheren Spielehersteller gleichen Namens aus Florida zu verwechseln. Produkte von Gametek sind nicht bekannt, der Unternehmenszweck könnte sich auf die Patentverwertung beschränken. Die Beklagten werden nun versuchen nachzuweisen, dass die patentierten "Systemen und Methoden" bei Computerspielen bereits vor Juni 2000 eingesetzt wurden (Prior Art). Damit könnten sie das Patent zu Fall bringen.

(mho)