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US-Patentamt erklärt NTP-Patente für ungültig

Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) sieht sich durch eine Entscheidung des US-Patentamts im Streit mit dem Patentverwerter NTP bestätigt. Das U.S. Patent and Trademark Office (USPTO) erklärte weitere zwei NTP-Patente vorläufig für ungültig. Damit stellt das Patentamt nach Aussage von RIM nunmehr die Gültigkeit von sieben von insgesamt acht beanstandeten NTP-Patenten in Frage. Auch für das verbleibende wird eine baldige vorläufige Entscheidung erwartet, eine abschließende Stellungnahme steht aber noch aus.

NTP hat kürzlich eine Einigung über 450 Millionen US-Dollar mit RIM widerrufen und verlangt Nachbesserungen. RIM besteht jedoch auf der Einhaltung des Einigungsvertrags in seinem Sinne. Daraufhin sorgte die Drohung von NTP, einen gerichtlichen Verkaufsstopp für Blackberry-Produkte erwirken zu wollen, für einige Irritationen. RIM hat nach eigenen Angaben für den Fall einer Eskalation eine von NTP-Patenten unabhängige Alternativ-Software entwickelt und sieht der weiteren Entwicklung daher gelassen entgegen.

Das US-Patentamt nimmt im Jahr durchschnittlich 350 von rund 1,4 Millionen aktiven Patenten erneut unter die Lupe. Im Mittel dauert es nach einer vorläufigen Feststellung wie im vorliegenden Fall aber noch 21 Monate bis zu einer abschließenden Beurteilung. (mhe)

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