US-Patentverwalter verklagt neun IT-Unternehmen

Die von Ex-Microsoft-CTO Nathan Myhrvold gegründete Patentfirma Intellectual Ventures setzt ihr breit aufgestelltes Patent-Portfolio erstmals auf breiter Front vor Gericht ein – mit Klagen gegen Halbleiterhersteller und die Sicherheitsbranche.

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Der US-Patentverwalter Intellectual Ventures (IV) hat insgesamt neun große IT-Unternehmen wegen Patentverletzung verklagt. Die auf Patente in den Bereichen IT-Sicherheit und Halbleitertechnologien spezialisierte Firma klagt einerseits gegen die Sicherheitssoftware-Anbieter Symantec, McAfee, Trend Micro und Check Point, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. In zwei weiteren Klagen geht der Patentverwalter gegen die Speicherhersteller Hynix und Elpida sowie Hersteller von FPGA-Chips (Field Programmable Arrays) Altera, Lattice und Microsemi vor.

Den Sicherheitsanbietern wirft IV unter anderem vor, mit seinen Produkten das US-Patent 5,987,610 zu verletzen, das eine Methode zum Schutz eines Computers vor Viren beschreibt. Bei den Klagen gegen die Halbleiterhersteller geht es um weitere verschiedene Schutzrechte, etwa zur Energieverwaltung bei Speicherchips (5,675,808) oder zu FPGA (5,687,325). Der Kläger fordert Unterlassung und Schadensersatz.

Intellectual Ventures wurde im Jahr 2000 vom ehemaligen Microsoft-CTO Nathan Myhrvold gegründet und hat über die Jahre ein umfangreiches Patent-Portfolio zusammengekauft und selbst entwickelt. Erst im November hatte IV Lizenzverträge mit Samsung und HTC geschlossen. "Wir haben im Laufe der Jahre Lizenzabkommen mit einigen der führenden Technologieunternehmen der Welt ausgehandelt", erklärte IV-Klageführerin Melissa Finocchio. "Allerdings haben einige Unternehmen entschieden, unsere Bitte nach Verhandlungen zu ignorieren". Nun will der Patentverwalter seine Rechte vor Gericht durchsetzen.

Myhrvold hatte sich in der Vergangenheit wiederholt auch in der Debatte um Softwarepatente geäußert und die Kritik an sogenannten "Patent-Trollen" zurückgewiesen. Bisher war sein Unternehmen selbst nicht mit Patentklagen aufgefallen, die nun angestrengten Verfahren sind die ersten für IV. Allerdings hatte es angesichts des starken Portfolios von Intellectual Ventures schon früher Befürchtungen in der Branche gegeben, IV könne seine Ansprüche eines Tages auch vor Gericht durchsetzen. (vbr)