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US-Regierung hebt Exportverbot für Sicherheitstechnik nach Kuba auf

Mit der Aufhebung des Exportverbots wollen die USA auch die Zivilgesellschaft in Kuba stärken. Kubaner können damit nun auch auf Techniken wie TOR oder PGP zurückgreifen.

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US-Regierung hebt Exportverbot für Sicherheitstechnik nach Kuba auf

WLAN-Hotspots sind beliebte Treffpunkte in Kuba.

(Bild: Othmar Kyas, CC BY-SA 4.0 )

Mit der Veröffentlichung im Bundesregister hat die US-Regierung am Mittwoch das Exportverbot für bestimmte Sicherheitstechnik nach Kuba aufgehoben. Insbesondere Tor profitiert davon, dass die USA die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen unterstützen möchte.

Da explizit von Telekommunikations-Vorrichtungen die Rede ist, mit der Menschen auf Kuba untereinander und im internationalen Verkehr sicher kommunizieren können, fällt auch verschlüsselungsfähige E-Mail unter diese Freigabe. Ferner wird der Export von Software erlaubt, mit der Nachrichtenagenturen und Sender Nachrichten aus Kuba sicher transportieren können.

Der Export von Telekommunikationstechnologien nach Kuba solle die Möglichkeiten der kubanischen Bevölkerung stärken, sicher zu kommunizieren, heißt es in der Präambel des Beschlusses. Nachdem die USA Kuba im Mai vergangenen Jahres von der Liste terroristischer Länder gestrichen hatten, ist es nun ein Anliegen der Regierung, die Zivilgesellschaft auf Kuba zu stärken und dort tätige Menschenrechtsorganisationen zu unterstützen.

Neben dem Exportverbot für Telekommunikation werden auch Beschränkungen für Technik der Luftverkehrssicherheit gelockert. Es sei davon auszugehen, dass der zivile Luftverkehr zwischen den USA und Kuba künftig stark wachsen werde, heißt es zur Begründung. Es sei unverantwortlich, wenn dieser Verkehr technisch unzureichend gesichert ablaufe.

Siehe dazu auch in c't Hintergrund:

(vbr)

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