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US-Richter nimmt Patentverfahren auseinander

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US-Richter Richard Posner steht auf Kriegsfuß mit den Patentverfahren der IT-Branche. Schon bei den abgewiesenen Patentklagen von Apple und Motorola machte er deutlich, dass das Verhalten der Industrie so nicht hinnehmbar sei. Nicht nur sei kein nachweislicher Schaden entstanden, vor allem sei die Auslegung der Patente lächerlich.

Der Richter des 7th U.S. Circuit of Appeals in Chicago sieht die Verfahren als ein weiteres Schlachtfeld an, in dem die Branche den Kampf um die Marktherrschaft fortsetzt. In der IT seien hohe Profite und die Schnelllebigkeit des Marktes wesentliche Triebfedern für die juristischen Auseinandersetzungen. Patentverfahren bei Pharmaunternehmen kann er hingegen durchaus nachvollziehen. Der Aufwand zur Entwicklung eines neuen Medikaments sei höher, die Anzahl der Patente pro geschütztem Produkt jedoch geringer.

Jetzt sei er sich nicht mehr sicher, ob in einigen Branchen ein Patentschutz noch notwendig sei. Das Ausufern der Verfahren um kleine Details in Smartphones zeige, dass das System selber überholt sei. Posner hatte das Patentsystem bereits in seinem Blog angegriffen. Der Richter genießt hohes Ansehen auf dem Gebiet und hatte bereits im Kartellverfahren zwischen Microsoft und dem US-Justizministerium vermittelt. (fo)