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US-Studie beziffert Schäden durch Patent-Trolle auf viele Milliarden

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In den vergangenen zwanzig Jahren haben Patentlizenzierungsfirmen, die selbst keine Produkte herstellen, mit ihren Verletzungsklagen den Börsenwert von Unternehmen um über 500 Milliarden US-Dollar gedrückt. Das ist das Ergebnis einer jetzt veröffentlichten Studie der Universität Boston über die wirtschaftlichen und sozialen Kosten von "Patent-Trollen", die der Rechtswissenschaftler James Bessen gemeinsam mit seinen Kollegen Michael Meurer und Jennifer Ford durchgeführt hat. Zur Ermittlung der Schadenswerte griffen die Forscher auf die 1630 Fälle enthaltende Datenbank über Rechtsstreitigkeiten der Organisation Patent Freedom zurück, in die reine Lizenzierungsfirmen verwickelt sind. Diese richteten sich insgesamt gegen 4114 andere Unternehmen.

Für die Berechnung der wirtschaftlichen Auswirkungen dieser gerichtlichen Auseinandersetzungen, die sich zu 62 Prozent auf Softwarepatente bezogen, stützten sich die Wissenschaftler weniger auf die direkten Prozesskosten und eventuellen Klägern zugesprochenen Schadensersatzsummen. Vielmehr untersuchten sie die Entwicklung der Börsenwerte der verklagten Betriebe. Durchschnittlich verloren die Betroffenen demnach zwischen 1990 und 2010 rund 20 Millionen US-Dollar ihrer Marktbewertung. Der schwerste Einzelverlust belief sich auf 122 Millionen US-Dollar. Das Problem hat sich der Untersuchung nach in jüngster Zeit deutlich verschärft. So sei der Durchschnittsverlust an den Börsen in den vergangenen vier Jahren auf 83 Milliarden US-Dollar gestiegen.

Die Bewertungsverluste belaufen sich der Studie nach auf mehr als ein Viertel der Ausgaben für Forschung und Entwicklung in den USA im parallelen Zeitraum. Die privaten Kapitalvernichtungen seien zudem nicht mit Gewinnen für die Gesellschaft einhergegangen. So seien damit weder bei den Verklagten noch bei den Klägern oder anderen Erfindern erhöhte Anreize für Innovationen verknüpft gewesen. Generell seien die Klagen häufig gegen mehrere größere Firmen gerichtet gewesen, was auf Schwächen im Patentsystem hinweise. Dies liege auch mit daran, dass gewerbliche Schutzrechte auf Computerprogramme und Geschäftsmethoden nur schwer in ihren Ansprüchen einzugrenzen seien. Bessen hatte im Juni bereits mit einer Analyse für Aufsehen in der Fachwelt gesorgt, wonach Softwarepatente der Branche mehr Ärger als Nutzen bringen. (jk)

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