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USA: Online-Dienste nicht von Sanktionen gegen Iran betroffen

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Mit einem neuen Leitfaden (PDF-Datei) hat das US-Finanzministerium die Regelungen präzisiert, inwiefern Online-Dienste und Softwareprodukte von den Handelssanktionen gegen den Iran betroffen sind. Der Leitfaden soll Spielräume für die Unternehmen aufzeigen, ihre Dienste doch wieder im iranischen Netz verfügbar zu machen. US-Präsident Obama war in einer Videobotschaft zum iranischen Neujahrsfest auf die neuen Leitlinien eingegangen.

Der Leitfaden listet Kategorien von Online-Diensten und Programmen auf, die der persönlichen Kommunikation dienen und deshalb nicht unter die Verordnung fielen. Dazu zählen etwa Messenger-Programme, Cloud-Dienste und PDF-Reader. Das Ministerium führt dabei unter anderem Dienste wie Skype oder Dropbox sowie die Browser Chrome und Firefox auf. Nicht zu den Kategorien zählende Anbieter, wie zum Beispiel Web-Hoster, könnten sich zudem bei der OFAC Genehmigungen für den Iran erteilen lassen.

Die Sanktionen gehen auf eine 1997 von Bill Clinton unterzeichnete Verordnung zurück, nach der US-Unternehmen keine Güter, Technologien und Dienstleistungen in den Iran exportieren dürfen. Bisher hatte die Verordnung dazu geführt, dass Iraner im Netz zusätzlich zu den Zensurmaßnahmen ihrer Regierung noch weitere Einschränkungen hinnehmen mussten. So wurde eine Vielzahl von US-basierten Web-Seiten und Diensten für iranische Zugriffe gesperrt. Zwischenzeitlich hatten iranische Netzaktivisten sogar eine Online-Petition geschaltet, mit der sie freien Zugang zum Googles Android Market und Chrome-Erweiterungen forderten.

Am Text der bestehenden Verordnung wurde jedoch nichts geändert. Das Finanzministerium betont, dass der Leitfaden lediglich der Klärung diene und nicht als Lockerung zu werten sei. Die letzte Änderung der Sanktionen erfolgte 2010 und brachte eine leichte Liberalisierung mit sich. In deren Gefolge machte Google Anfang 2011 unter anderen Google Earth und seinem Webbrowser Chrome wieder im Iran zugänglich. (axk)