USA nehmen Copyright-Regime in China und Russland ins Visier

Die beiden Länder stehen in dem jährlichen Bericht der US-Handelsvertretung ganz oben auf der Beobachtungsliste.

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Von
  • Andreas Wilkens

In ihrem jährlichen "Special 301 Report" hat die US-Handelsvertretung (U.S. Trade Representative, USTR) besondere Besorgnis über den mangelhaften Schutz geistigen Eigentums in Russland und China hervorgehoben. In diesen beiden sowie in zehn weiteren Ländern unterliege Copyright-geschütztes Material aus den USA wie Musik, Filme und anderes "großflächiger Piraterie", heißt es in einer USTR-Mitteilung. Neben China und Russland landeten Argentinien, Chile, Ägypten, Indien, Israel, Libanon, Thailand, Türkei, Ukraine und Venezuela auf der "Priority Watch List". 31 weitere Länder werden mit niedrigerer Priorität auf der Beobachtungsliste geführt.

Mit der Hervorhebung Chinas und Russlands folgt die USTR Susan Schwab den Empfehlungen US-Lobbyorganisation International Intellectual Property Alliance (IIPA) vom Februar. Im Falle Russlands beklagen sich die USA insbesondere über die massenhafte Produktion von optischen Datenträgern mit unautorisiert kopierten Inhalten sowie über mangelhaften Schutz des geistigen Eigentums im Internet. Gespannt schauen die US-Handelsvertreter auf die Entwicklung in den kommenden Monaten, denn Russland hatte im Rahmen der bilateralen Verhandlungen mit den USA über den Eintritt in die Welthandelsorganisation WTO Gesetzesänderungen versprochen, um gegen Angebote wie den Musikdiscounter Allofmp3.com vorgehen zu können. Allerdings deuteten sich bereits Probleme bei der Verschärfung des Urheberrechts an.

Mit China arbeiteten die USA nach eigenen Angaben zwar bereits Erfolg versprechend an der Durchsetzung der Urheberrechte, doch gebe es dort immer noch "Piraterie" und Markenverletzungen auf hohem Niveau. Wichtig sei hier die Kooperationswille der lokalen Behörden. Vor knapp drei Wochen kündigten die USA formelle Beschwerden bei der Welthandelsorganisation WTO China wegen des Handels mit illegalen Kopien von DVDs oder CDs an.

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(anw)