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USA sanktionieren Iran wegen Zensur

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Die USA haben gegen Mitglieder der iranischen Regierung und gegen Ministerien Sanktionen verhängt, da sie die Meinungsfreiheit in ihrem Land unterdrückt haben sollen. Das geht aus einer Mitteilung des US-Außenministeriums hervor. Die Sanktionen richten sich unter anderem gegen den iranischen Kommunikationsminister Reza Taghipour, da er dafür gesorgt habe, dass TV-Satellitensignale blockiert und der Zugang zum Web eingeschränkt wurde. Das iranische Kulturministerium wird für Zensur, die Schließung von Tageszeitungen und Verhaftung von Journalisten bestraft.

Die Sanktionen beruhen auf dem seit August 2012 geltenden Gesetz "Iran Threat Reduction and Syria Human Rights Act of 2012" und der Executive Order 13628 des US-Präsidenten Barack Obama. Demnach dürfen von den Sanktionen betroffene Personen nicht in die USA einreisen, ihr eventuell in den USA vorhandener Besitz werde eingefroren, heißt es in der Mitteilung. Insgesamt seien vier Personen und fünf Institutionen betroffen. Welche es im Einzelnen sind, hat das Außenministerium in seiner Mitteilung nicht aufgeführt.

Mit diesem Schritt wollen die USA das Augenmerk der Öffentlichkeit auf die Zustände im Iran lenken. Dort würden die Bürger entgegen internationaler Konventionen und auch entgegen iranischer Gesetze unterdrückt. Die USA wolle ihnen weiterhin beistehen und mithelfen, dass der Iran keinen "elektronischen Vorhang" errichten könne, um das iranische Volk von der Welt abzuschneiden. (anw)