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USA verschieben Termin für Biometrie-Pass-Pflicht

Die USA wollen Bürgern der insgesamt 27 so genannten Visa-Waiver-Staaten, darunter auch Deutschland, ein Jahr länger die Einreise ohne biometrisch gesicherte Pässe erlauben. Dies wurde nach diversen Berichten im Vorfeld nunmehr auch offiziell bestätigt. Zu den Visa-Waiver-Staaten gehören Andorra, Australien, Belgien, Brunei, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Island, Irland, Italien, Japan, Liechtenstein, Luxemburg, Monaco, die Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Österreich, Portugal, San Marino, Singapur, Slowenien, Spanien, Schweden und die Schweiz.

Der US-Kongress hatte beschlossen, die Visa-Freiheit am 26. Oktober dieses Jahres grundsätzlich auslaufen zu lassen. Danach sollten nur noch Personen einreisen können, die im Besitz von Pässen sind, die Chips für die Speicherung von biometrischen Merkmalen wie Fingerabdrücke und Iris-Muster enthalten.

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Mehrere EU-Staaten hatten in den vergangenen Wochen jedoch erklärt, sie könnten auf Grund technischer und organisatorischer Schwierigkeiten die Frist nicht einhalten. Die Ablauffrist der Visa-Freiheit für Touristen ohne den modernen Pass endet nun am 26. Oktober 2006, sagte der Chef des Department of Homeland Security (DHS), Michael Chertoff, am gestrigen Mittwochabend in Washington.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar hat die Verlängerung der Frist für die Einführung biometrischer Pässe durch die US-Regierung begrüßt. Die Zeit solle nun auf europäischer Ebene genutzt werden, um nochmals darüber nachzudenken, ob tatsächlich der Fingerabdruck als weiteres biometrisches Merkmal in die Pässe aufgenommen werden soll, erklärte Schaar am heutigen Donnerstag in Berlin. Die ursprüngliche Frist der USA für die neuen Pässe ab Herbst 2005 sei ein wesentlicher Grund für die Bundesregierung gewesen, das Dokument in Deutschland ab dem 1. November 2005 einzuführen. Mit der jetzigen Entscheidung der US-Regierung sei dieser Grund entfallen.

Der Münchner Chiphersteller Infineon und der niederländische Elektronikkonzern Philips haben von der Bundesdruckerei unterdessen schon Aufträge zur Lieferung von Halbleiterelementen für die neuen deutschen Biometriepässe erhalten, die Bundesinnenminister Otto Schily Anfang Juni vorstellte. Die Einführung der Biometrie-Pässe ist, unabhängig von den Einreisebestimmungen für die USA, hierzulande aber stark umstritten. (pmz)

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