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USA vs. Huawei und ZTE: FCC stellt Weichen für Einkaufssperre

Der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und chinesischen Herstellern von Kommunikationstechnik spitzt sich weiter zu. Die FCC treibt nun einen Plan voran, demzufolge viele US-Provider keine Technik mehr von Huawei kaufen dürften.

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USA vs. Huawei und ZTE: FCC stellt Weichen für Einkaufssperre

(Bild: Huawei)

Nur einen Tag nach der Verhängung eines US-Exportverbots gegen den ZTE hat die FCC die Weichen für eine weitere US-Blockade gegen chinesische Netzausrüster und Smartphonehersteller gestellt. Einstimmig entschied die US-Zulassungsbehörde für Kommunikationsgeräte, einen Plan weiter voranzutreiben, demzufolge staatlich unterstützte Telekommunikationsanbieter keine Geräte von Herstellern mehr kaufen dürften, die ein Sicherheitsrisiko darstellen. Auch wenn sie nicht namentlich genannt werden, richte sich diese Entscheidung direkt gegen Huawei und ZTE fasst die New York Times zusammen.

Wie die US-Zeitung schreibt, hat Huawei in den USA trotz aller Bemühungen bislang nur wenige Abnehmer für seine Netzwerktechnik gefunden, abgesehen von kleineren Telecom-Unternehmen. Die versorgen oft im ländlichen Raum vergleichsweise wenige Kunden und liebten Huawei-Technik, wie es ein Industrieverband ausdrückt. Sollten die Regeln umgesetzt werden, müssten sie nicht nur neue Anbieter finden, sondern auch ihre bestehende Technik auswechseln. Statt einfach Unternehmen auf eine schwarze Liste zu setzen, solle lieber ein System eingerichtet werden, in dem Netzwerktechnik nach Sicherheitslücken durchsucht werde, fordern die Unternehmen.

Mit der Entscheidung – die erst durch eine zweite Abstimmung im Führungsgremium der FCC bestätigt werden würde – spitzt sich ein schärfer werdender Konflikt zwischen den USA und China weiter zu. Dahinter steckt der US-Vorwurf, chinesische Technik berge Sicherheitsrisiken, weil die Hersteller der Regierung in Peking verpflichtet seien. Erst im Februar hatten Vertreter von US-Geheimdienste vor den Anbietern gewarnt: Ein Zugang zur US-Telekommunikationsinfrastruktur biete ihnen die Möglichkeit Druck und Kontrolle auszuüben, Informationen zu manipulieren oder zu stehlen und Spionage zu betreiben. Huawei hat da schon Konsequenzen gezogen und seine Lobbyarbeit in Washington quasi aufgegeben. Hatte der Konzern 2012 dafür noch 1,2 Millionen US-Dollar ausgegeben, waren es 2017 nur noch 60.000. (mho)