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Uber legt Widerspruch gegen Verbot ein

Die US-Plattform Uber will trotz einer bundesweiten Einstweiligen Verfügung ihre Dienste weiter anbieten. Das Unternehmen hat Widerspruch eingelegt - und will den Taximarkt weiter aufmischen.

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Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber hat Widerspruch gegen das gerichtliche Verbot seiner Dienste in Deutschland eingelegt. Das teilte das Landgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mit. Gleichzeitig habe das US-Unternehmen beantragt, dass die einstweilige Verfügung gegen Uber bis zur Verhandlung ausgesetzt wird, erklärte ein Gerichtssprecher. Der Widerspruch sei bereits am Dienstag eingegangen. Man werde nun einen Termin für eine mündliche Verhandlung innerhalb der nächsten Wochen festlegen.

Uber will in Deutschland weiterfahren.

(Bild: dpa)

Die Taxi Deutschland Servicegesellschaft will unterdessen Ordnungsgelder gegen Uber durchsetzen - der Firma drohen nach wie vor bis zu 250.000 Euro pro vermittelter Fahrt. Dafür wollen die Taxler jetzt selbst die Dienste der Konkurrenz nutzen. "Taxi Deutschland wird nun mit Probefahrten gerichtsverwertbare Beweise sammeln", kündigte Sprecherin Anja Floetenmeyer an.

Die Taxi-Genossenschaft hatte am Landgericht Frankfurt eine Einstweilige Verfügung erwirkt, derzufolge Uber die Vermittlung von Fahrten ohne behördliche Zulassung bundesweit untersagt ist. Die Genossenschaft kritisiert unter anderem, dass Uber Fahrgäste mit privaten Fahrern zusammenbringe, die nicht die üblichen Auflagen des Taxigewerbes erfüllten.

Uber bleibt auf Kurs

Uber hat nun die Aussetzung der Verfügung beantragt. Man werde "jede anfängliche Entscheidung anfechten, die Uber darin einschränken soll, seine Technologie und App den Menschen in Deutschland anzubieten", teilte die Firma mit. Am Tag nach dem Verbot hätten sich die Neuanmeldungen mindestens verdoppelt. "Dieser öffentliche Zuspruch bestätigt uns in unserem Vorhaben, bald auch in weitere deutsche Städte zu expandieren", ließ Unternehmenssprecher Fabien Nestmann verlauten.

Der Zwist mit der Taxi-Branche könnte noch einen längeren Rechtsstreit nach sich ziehen. Innerhalb der nächsten zwei bis drei Wochen soll der Streit nun mündlich vor dem Landgericht Frankfurt verhandelt werden, sagte der Gerichtssprecher. "Auf jeden Fall wird die mündliche Verhandlung kommen, bevor Ordnungsgelder vollstreckt werden." Wird das Verbot dann bestätigt und Uber stellt sich weiter quer, geht die Auseinandersetzung vor dem Oberlandesgericht weiter. (vbr)

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