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Uhl: "BKA wird vielleicht nie eigenen Staatstrojaner fertigstellen"

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Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Hans-Peter Uhl, hält es für möglich, dass nie ein vom BKA entwickelter Staatstrojaner zum Einsatz kommen wird. Das deutete er in einem Gespräch mit der Mitteldeutschen Zeitung an. Darin geht er davon aus, dass die Entwicklung eines solchen Programms Monate oder gar Jahre dauern könnte. Vielleicht müsse man aber irgendwann auch kleinlaut zugeben, dass das BKA dies gar nicht könne.

Die Entwicklung einer BKA-eigenen Software ist jedoch das erklärte Ziel der Behörde, wie bereits Anfang Juli aus einer Antwort (PDF-Datei) auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Jan Korte (Linke) hervorging. Nach der massiven Kritik am Staatstrojaner der Firma DigiTask soll demnach in einem "Übergangszeitraum" ein kommerzielles, am Markt erhältliches Produkt eingesetzt werden. Unklar ist, wie verfahren werden soll, würde das BKA mit seinem Vorhaben wirklich scheitern. (mho)