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Umfrage: Digitalisierung in den Kommunen mangelhaft

Vielen Kommunen fehlt die Infrastruktur für schnelles Internet. Fördergelder beantragen sie trotzdem nicht, sagt eine Studie.

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Kabelverlegung

Kabel für den Anschluß von Breitband-Internetverbindungen auf einer Baustelle in Schleswig-Holstein.

(Bild: dpa, Carsten Rehder)

Beim Ausbau der digitalen Infrastruktur haben viele Städte und Gemeinden in Deutschland einer neuen Studie zufolge erheblichen Nachholbedarf. Es gebe weiterhin eine große Diskrepanz zwischen den Erwartungen von Bürgern und Unternehmen und den Angeboten der Kommunen, berichten der Städte- und Gemeindebund und der TÜV Rheinland nach einer Umfrage "Smart City Readiness Check" unter mehr als 100 Kommunen. Ein schleppender Breitbandausbau, kein flächendeckendes öffentliches W-LAN und fehlende digitale Dienstleistungen seien die gravierendsten Mängel. Hinzu komme, dass öffentliche Fördergelder oft ungenutzt blieben.

Gemeindebund und TÜV hatten die 500 größten deutschen Städte und Gemeinden angeschrieben. Gut 100 von ihnen haben an der Umfrage teilgenommen und zumindest Teile des Fragebogens beantwortet. Nur die Hälfte von ihnen verfügt demnach über Hochleistungsnetze mit Übertragungsgeschwindigkeiten von mehr als 50 Mbit/s. Diese seien aber die Basis für einen flächendeckenden Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G. Ohne einen ausreichenden Ausbau der Infrastruktur liefen Städte und Gemeinden Gefahr, "digital abgehängt zu werden", warnen die Autoren der Studie.

Auch beim Angebot, Behördengänge online abwickeln zu können, täten sich viele Kommunen noch schwer. Knapp 30 Prozent der Kommunen hätten angegeben, wenige oder keine Dienstleistungen, wie die Beantragung von Personalausweisen, online anzubieten. Besonders Kommunen mit weniger als 50.000 Einwohnern gingen derzeit nur recht eingeschränkt auf die digitalen Bedürfnisse ihrer Bürger ein. Das gelte auch für die Angebote für Unternehmen. Einen Gewerbeschein könnten Unternehmer beispielsweise erst in gut 15 Prozent der kleineren Kommunen online beantragen.

Beim Breitbandausbau ließen viele Kommunen Fördergelder ungenutzt, hieß es weiter. Jede dritte Kommune habe angegeben, nicht an bundesweiten Programmen teilzunehmen. "Wenn eine Kommune die Fördergelder nicht abruft, ist möglicherweise das Förderverfahren zu kompliziert", vermutet Gürkan Ünlü vom TÜV Rheinland. Das hatte die Bundesregierung allerdings erst 2018 entschlackt. Sogar 60 Prozent der an der Umfrage beteiligten Kommunen nähmen Förderangebote für Verkehrsleitsysteme, etwa bei der Parkplatzsuche, derzeit nicht in Anspruch.

Die Kommunen investierten in digitale Technologien, wenn sie dadurch "vergleichsweise schnell Geld einsparen können, etwa durch die Reduzierung der Heizkosten oder der Stromkosten für die Straßenbeleuchtung", so Gemeindebund-Sprecher Alexander Handschuh. Großflächig in Zukunftstechnologien zu investieren falle Städten und Gemeinden aber noch schwer, bemängeln die Autoren der Studie. (olb)

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