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Umgang mit Nutzerdaten: Kartellwächter untersuchen Smart-TVs

Nach den Vergleichsportalen nimmt das Bundeskartellamt jetzt die Hersteller von Smart-TVs ins Visier: Die Kartellwächter sehen Anhaltspunkte für Datenschutzschludereien.

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Fernseher

(Bild: dpa, Caroline Seidel/Archiv)

Das Bundeskartellamt untersucht mit dem Internet verbundene Fernsehgeräte und deren Hersteller auf mögliche Datenschutzverstöße. "Smart-TVs stehen stellvertretend für die immer stärkere Vernetzung von Gegenständen im privaten Lebensbereich und die damit einhergehende Problematik der bewussten und unbewussten Preisgabe personenbezogener Daten", erklärte Kartellamts-Präsident Andreas Mundt am Mittwoch in Bonn.

Die Kartellwächter sehen Anhaltspunkte dafür, dass Smart-TVs auch personenbezogene Daten übertragen, ohne dass der Verbraucher angemessen aufgeklärt oder ihm eine Widerspruchsmöglichkeit eingeräumt werde. Bei der Untersuchung will das Bundeskartellamt insbesondere die von den Herstellern verwendeten vertraglichen Bestimmungen unter die Lupe nehmen. Dafür wird die Behörde Anfang 2018 Fragebögen an alle wichtigen TV-Hersteller schicken.

"Wir haben für die Untersuchung mit Bedacht ein Alltagsprodukt gewählt, welches auch von Menschen ohne Technikaffinität genutzt wird", erläuterte Mundt weiter. "Mit dem Weg und der Verwertung von Verbraucherdaten werden wir uns sicherlich auch darüber hinaus weiter beschäftigen."

Das Bundeskartellamt kann dank neuer Kompetenzen, die es mit dem im Juni in Kraft getretenen neuen Wettbewerbsrecht erhalten hat, mit einer sogenannten Sektorenuntersuchung Wirtschaftszweige auf Verbraucherschutzverstöße abklopfen. Zum ersten Mal hatten die Kartellwächter so eine Untersuchung im Oktober angekündigt: Das Bundeskartellamt untersucht Vergleichsportale im Netz. (vbr)

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