Umstrittene Datenbank-Fahndung läuft an

Ziel der umfassendsten Datensammlung der Bundesrepublik in der Anti-Terror-Datei ist die Aufdeckung von Mustern und Strukturen des islamistischen Terrorismus im Sinne einer Vorfelderkennung möglicher Gefährder und geplanter Attentate.

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Von
  • Jürgen Kuri

Am morgigen Donnerstag startet peu a peu die Benutzung der Anti-Terror-Datei, die umfassendste Datensammlung der Bundesrepublik Deutschland. Sie wird nach dem "Gemeinsame-Dateien-Gesetz" errichtet, das Bund und Länder im Dezember 2006 verabschiedet hatten.

Ziel der Datensammlung ist die Aufdeckung von Mustern und Strukturen des islamistischen Terrorismus im Sinne einer Vorfelderkennung möglicher Gefährder und geplanter Attentate. Bis Ende März sollen insgesamt 38 Behörden im "Produktionsbetrieb" zugeschaltet werden. Zugriffsberechtigt sind das BKA, der Verfassungsschutz, der Militärische Abschirmdienst, der Bundesnachrichtendienst, das Zollkriminalamt, sowie die Landesämter für Verfassungsschutz und die Landeskriminalämter. All diese Behörden stellen umgekehrt Dateien bereit, die in das System eingespeist werden.

Details zur Einführung der Anti-Terror-Datei und den in ihr zusammengeführten Datenbanken von Strafverfolgern und Geheimdiensten bringt ein Online-Artikel in c't-Hintergrund:

(jk)