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Unternehmen will Patente von Intellectual Ventures aufdecken

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Das kalifornische Unternehmen IP Checkups hat sich Intellectual Ventures vorgeknöpft. Es will sämtliche von dem Patentverwerter gehaltene Patente der vergangenen fünf Jahre offenlegen. Dazu hat IP Checkups das Projekt "Case IV thicket" ins Leben gerufen. Dabei soll die Datenbank des US-amerikanischen Patent- und Markenamtes durchforstet und alle Patente in einer offen zugänglichen Datenbank dargelegt werden.

Intellectual Ventures wurde vor zwölf Jahren vom ehemaligen Microsoft-CTO Nathan Myhrvold ins Leben gerufen. Das Unternehmen hält rund 40.000 Patente. Es sei für alle von Vorteil, wenn potenziell als juristische Waffen nutzbare Patentansprüche unter einem Dach versammelt und Lizenzen aus einer Hand vergeben werden könnten, sagte Myhrvold 2008 in einem Interview.

Für IP Checkups aber ist das Portfolio nicht so leicht durchschaubar, zumal auch gut tausend Strohfirmen im Spiel seien, die 8000 der Patente hielten. Diese sollen ausfindig gemacht werden und ebenfalls in die Datenbank PatentCam einfließen. Die auf 80.000 US-Dollar taxierten Kosten für das Projekt sollen über Schwarmfinanzierung (Crowdfundig) hereinkommen. Bisher haben sich elf Geldgeber gefunden, die 1255 US-Dollar investieren wollen.

Intellectual Ventures entwickle, halte und kaufe Patente, lasse diese aber nicht in Produkte einfließen, argumentiert IP Checkups. Die Kosten für Forschung und Entwicklung seien daher vergleichsweise niedrig. Intellectual Ventures verdiene sein Geld mit der Lizenzierung von Patenten und mit Klagen. Da es keine Produkte am Markt habe, hielten sich die Risiken von Gegenklagen in Grenzen. Und da niemand das Portfolio des Patentverwerters durchschaue, könne sich auch niemand sicher sein, von einer Klage verschont zu werden. Das will IP Checkups ändern.

Die Firma legt wert darauf, keine Anwaltskanzlei zu sein. Vielmehr sei das 2004 gegründete IP Checkups ein Forschungs- und Beratungsunternehmen in Sachen Patente. Intellectual Ventures fiel zuletzt einer größeren Öffentlichkeit als das Unternehmen auf, das vom US-Patentamt ein Patent auf ein DRM-System für 3D-Druck zugesprochen bekam. (anw)