VFat-Patent dank Motorola und Torvalds möglicherweise ungültig

Ein fast zwanzig Jahre altes Newsgroup-Posting von Linus Torvalds könnte dabei helfen, ein Microsoft-Patent über das Speichern von Dateien mit langen Namen im FAT-Dateisystem für ungültig zu erklären.

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Von
  • Thorsten Leemhuis

Microsoft kann das Patent 5,758,352 ("Common name space for long and short filenames") in Zukunft möglicherweise nicht mehr geltend machen. Das geht aus einem Wired-Artikel hervor, der ein Verfahren bei der U.S. International Trade Commission (ITC) zwischen Microsoft und Motorola erwähnt, an dessen Ende Motorola schuldig gesprochen wurde, vier Microsoft-Patente zu verletzen.

In dem Verfahren bei der Handelskommission hatte Microsoft allerdings auch das Patent 5,758,352 angeführt, das Techniken zum Speichern langer Dateinamen in FAT-Dateisystem beschreibt, das dafür nicht ausgelegt war; die im Patent beschriebenen Tricks, um das dennoch zu ermöglichen, kommen bei der VFat genannten Variante des Dateisystems zum Einsatz.

Dieser Anspruch wurde von ITC Administrative Law Judge Theodore R. Essex aber zurückgewiesen: Motorola hatte Prior Art angeführt, weil in öffentlichen Newsgroups schon drei Jahre vor der Patenteinreichung über Wege zum Speichern langer Dateinamen mit FAT diskutiert worden war. Eines der beiden Newsgroup-Postings hat ein lediglich als "Natuerlich!" bekannter Nutzer im März 1992 verfasst. Das zweite hat Linux-Vater Linus Torvalds im Dezember 1992 geschrieben; Torvalds wurde in dem Verfahren zwischen Microsoft und Motorola auch konsultiert.

Die Entscheidung des ITC-Richters, das FAT-Patent im Verfahren mit Motorola nicht anzuerkennen, macht das Patent allerdings noch nicht ungültig, sondern gilt nur als anfängliche Feststellung; ein Komitee überprüft das Ganze nun und will seine Entscheidung am 20. April bekannt geben. Entscheidungen der Handelskommission seien zudem nicht rechtlich bindend, hätten aber Signalwirkung auf Verfahren vor Zivilgerichten. Es könnte sich etwa auf die Rechtsstreitigkeiten mit Barnes & Noble auswirken, bei der Microsoft das Patent als eines von mehreren ins Feld geführt hat; auch bei den 2009 ausgetragenen Streitigkeiten mit TomTom war das Patent eines der angeführten. (thl)