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Verbot der Qualcomm-Übernahme: Mehr Macht für einflussreichen Ausschuss

Das von Präsident Trump ausgesprochene Verbot der Qualcomm-Übernahme basierte auf der Einschätzung eines wenig bekannten, aber einflussreichen Ausschusses. Im Kongress wird derzeit über eine Ausweitung seiner Kompetenzen verhandelt.

Ausschuss hinter dem Verbot der Qualcomm-Übernahme könnte in Zukunft noch mächtiger werden

CFIUS ist Teil des Us-Finanzministeriums.

(Bild: "Rear view of the Treasury Department building" / AgnosticPreachersKid / $(LEhttps://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0:cc-by-sa-3.0|_blank))

Das Veto von Präsident Trump gegen die Übernahme des US-Chipherstellers Qualcomm durch den Konkurrenten Broadcom aus Singapur wirft ein Schlaglicht auf ein mächtiges Gremium der US-Regierung, das sonst wenig im Fokus der Öffentlichkeit steht: Das Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS) soll bewerten, ob Übernahmen von US-Unternehmen durch ausländische eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen. Im Fall von Qualcomm ist der Ausschuss zu diesem Schluss gekommen, was zu dem Verbot durch Trump führte. In Zukunft könnte das Gremium sogar noch mehr Einfluss gewinnen, berichtet Technology Review online in „US-Handelsausschuss für Technikübernahmen: Mächtige Bazooka“.

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Besetzt ist der Ausschuss mit vielen großen Namen aus Washington. Der Vorsitzende ist der Finanzminister, außerdem gehören dazu die Leiter mehrerer Ministerien einschließlich Verteidigung, Heimatschutz, Wirtschaft und Energie sowie der US-Handelsbeauftragte und der Leiter des Office of Science and Technology Policy im Weißen Haus. Zusätzlich bekommt der Ausschuss Informationen von Nachrichtendiensten und anderen Stellen.

Bislang hat sich das CFIUS nur selten gegen Übernahme-Pläne ausgesprochen und dadurch ein Veto des Präsidenten herbeigeführt. Der aktuelle Präsident Trump hatte bereits zuvor die Übernahme von Lattice Semiconductor durch einen chinesisch finanzierten Investor verhindert, sein Vorgänger Barack Obama verbot den Kauf von Aixtron durch ein Konsortium aus China. In Zukunft könnte der Ausschuss jedoch noch mächtiger werden: Der Kongress berät über einen Gesetzesentwurf, nach dem er statt nur Mehrheits- auch Minderheitsbeteiligungen an US-Unternehmen in strategischen Technologie-Sektoren überprüfen könnte.

Mehr dazu bei Technology Review online:

(sma)
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