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Verbraucherzentralen nehmen Spam-Beschwerdestelle vom Netz

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Beinahe sang- und klanglos lassen die Verbraucherzentralen ihre Kampagne gegen Spam zum 31.12.2006 enden. Im Zuge dessen wurde bereits die Beschwerdestelle der Verbraucherzentrale zum 14.12.2006 geschlossen. Diese habe seit ihrer Einrichtung am 22.09.2005 rund 2,4 Millionen Mails erhalten. In den vergangenen Monaten verzeichnete man dort durchschnittlich 5.000 bis 6.000 Beschwerden am Tag, darunter nicht nur Einzelbeschwerden, sondern auch zahlreiche Beschwerden anlässlich von Spam-Wellen. Teilweise, so zieht die Beschwerdestelle Bilanz, sei man sogar selbst Opfer von Spammern gewesen. In vielen Fällen seien die Spammer oder deren Auftraggeber nur durch aufwändige und zeitintensive Recherchen ermittelt worden.

Das Resümee der Sisyphus-Arbeit klingt ernüchternd: Von den knapp 60 eingeleiteten Unterlassungsverfahren konnten bisher 19 positiv abgeschlossen werden, acht Klagen sind anhängig, elf Verfahren mussten eingestellt werden, weil die verantwortlichen Versender nicht ermittelt werden konnten. Alle anderen Verfahren, deren Zahl die Beschwerdestelle nicht nennt, konnten bisher nicht zum Abschluss gebracht werden.

Die aus dem Projekt gezogenen Erkenntnisse, besonders bei der Rechtsverfolgung von Spammern, wollen die Projektbetreiber nun dazu nutzen, ein Anti-Spam-Gesetz mit spürbar harten Sanktionen zu fordern. Gleichwohl setzen die Verbraucherzentralen die Spambekämpfung fort. Spam-Beschwerden nimmt nun die Internet-Beschwerdestelle des Bündnispartners eco-Verband an und für Rechtsberatungen zum Thema Spam stehen die Verbraucherzentralen zur Verfügung. (dz)

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