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Verein Digitalradio Deutschland plädiert für rascheren UKW-Ausstieg

Im Rahmen der diesjährigen IFA präsentierte der Digitalradio Deutschland e.V. einen Fahrplan für den kontrollierten Umstieg vom UKW-Radio auf den DAB+-Standard. Die UKW-Abschaltung solle dann verbindlich in Jahr 2025 erfolgen.

Seit mehr als 65 Jahren übertragen Radiosender hierzulande ihre Programme via UKW – und rund 65 Millionen Hörer verfolgen die Sendungen regelmäßig. Der designierte digitale Nachfolgestandard DAB+ führt jedoch nach wie vor ein Nischendasein und kommt bisher auf lediglich etwa 5 Millionen Nutzer. Der Verein Digitalradio Deutschland e.V., in dem neben den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auch private Sender und Netzbetreiber organisiert sind, hat nun im Rahmen der Internationalen Funkausstellung (IFA 2014) in Berlin einen neuen Vorstoß für den Umstieg von UKW auf DAB+ unternommen. Der Verein hat einen Punkteplan vorgelegt, der unter anderem einen verbindlichen Abschalttermin für UKW im Jahr 2025 fordert.

Es müsse die notwendige Klarheit und Planungssicherheit für alle Beteiligten geschaffen werden – darunter für Programm-Veranstalter, Radio-Nutzer, Hersteller und den Handel. Nach Einschätzung des Vereins Digitalradio Deutschland e.V. sei "die Nennung eines angestrebten Abschaltdatums unverzichtbar als ein unmissverständliches Signal an alle Akteure". Nur so könne die kostspielige und unter Umständen lange Simulcast-Phase (Parallelbetrieb von UKW plus DAB+) verkürzt werden, die besonders private Sender finanziell stark belaste.

Im ersten Schritt sollten sich daher ARD und Deutschlandradio eindeutig zum Umstieg auf DAB+ bekennen und in Abstimmung mit der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Landesrundfunkanstalten (KEF) eine Investitions- und Aufwandsplanung auf den Weg bringen. Mit Verweis auf die Erfahrungen aus der Schweiz zeigt sich der Verein überzeugt, dass ein koordiniertes Vorgehen aller Beteiligten, also der öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkveranstalter, der medienpolitischen Entscheider, Regulierungsbehörden und Netzbetreiber, erfolgversprechend sei.

Als Voraussetzung für die endgültige Entscheidung zur Abschaltung der UKW-Technik sollten nach Einschätzung des Vereins unter anderem folgende Kriterien herangezogen werden: Eine Abdeckung der digitalen Rundfunkversorgung von mindestens 98 Prozent der Landesfläche sowie eine Marktabdeckung von DAB+-fähigen Empfangsgeräten von mindestens 50 Prozent.

Zudem sollte die bisher übliche Zulassung einzelner Programmanbieter bei den nationalen Multiplexen durch eine "Plattform-Lizensierung" ersetzt werden. Dadurch werde der Plattform-Anbieter im medienrechtlichen Sinne zum Programmanbieter und könne schneller auf Marktentwicklungen reagieren. Die Landesmedienanstalten sollten darüber hinaus dem Vorbild Bayerns und Sachsen-Anhalts folgen und bei der Vergabe neuer UKW-Lizenzen eine parallele DAB-Versorgung verpflichtend machen. Ein konkreter Termin für den Ausstieg aus der Vergabe weiterer UKW-Lizenzen sei noch festzulegen.

Die endgültige Entscheidung über den Umstieg auf DAB+ im Jahr 2025 solle nach einer Prüfung der aufgestellten Kriterien 2020, spätestens jedoch 2023, getroffen werden, fordert Digitalradio Deutschland. Zur weiteren Verwendung der freiwerdenden UKW-Frequenzen verweist die Organisation auf ein Gutachten des BMWi aus dem Januar 2013 (Prof. Ulrich Reimers, TU Braunschweig, "Untersuchung zum Frequenzbedarf", S.48ff). Demnach könne das UKW-Spektrum für den professionellen Mobilfunk beziehungsweise Bündelfunk genutzt werden. Aber auch lokale, private, nicht-kommerzielle Radio-Initiativen (Bürgerfunk) sollen zum Zuge komen. (map)

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