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Vereinigte Arabische Emirate: Für Online-Sympathie mit Katar droht Gefängnis

Vereinigte Arabische Emirate: Gefängnisstrafe für Online-Sympathie mit Katar

(Bild: Priscilla Du Preez )

Auf der Arabischen Halbinsel wurde das Emirat Katar in den vergangenen Tagen isoliert. Wer online Sympathie für den Staat bekundet, kann dafür jahrelang ins Gefängnis kommen, werden Bewohner der Vereinigten Arabischen Emirate nun gewarnt.

Wer in den Vereinigten Arabischen Emiraten online Sympathie für das Emirat Katar zeigt, kann dafür mit bis zu 15 Jahren Gefängnis oder einer Zahlung von 500.000 VAE-Dirham (rund 120.000 Euro) betraft werden. Das hat der Generalstaatsanwalt des Landes am Mittwoch und damit wenige Tage nach Beginn einer Blockade des eigentlich befreundeten Emirats deutlich gemacht, berichtet [1] der Nachrichtensender Al Arabiya. Online bekundete Sympathie für Katar wird demnach als "Cyberkriminalität" gewertet und sei entsprechend zu verfolgen.

Anfang der Woche hatten Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Ägypten jegliche Verbindungen zu Katar abgebrochen und das damit begründet, das Land unterstütze Terroristen. Die Grenzen wurden geschlossen, Staatsbürger zur Rückkehr aufgefordert und Überflüge untersagt. Dem Schritt schlossen sich schließlich noch der Jemen, die Malediven und Mauritius an. Unterstützung kam auch von US-Präsident Trump, obwohl in Katar eine große US-Militärbasis liegt.

Kommentatoren weisen derweil darauf hin, dass der Vorwurf der Terrorunterstützung aus Saudi-Arabien zynisch erscheint. Offenbar geht es bei dem Konflikt [2], der vor einigen Tagen mit Nachrichtensperren begonnen hatte [3], unter anderem um Unstimmigkeiten im Golf-Kooperationsrat über den Umgang mit dem Iran. (mho [4])


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[1] http://english.alarabiya.net/en/News/gulf/2017/06/07/UAE-General-Prosecutor-says-showing-sympathy-for-Qatar-on-social-media-is-a-crime.html
[2] https://www.washingtonpost.com/news/worldviews/wp/2017/06/06/the-persian-gulf-crisis-over-qatar-explained/?hpid=hp_hp-more-top-stories_wv-qatar210am%3Ahomepage%2Fstory&tid=a_inl&utm_term=.d7ffd58d3427
[3] https://www.heise.de/meldung/Aegypten-sperrt-21-Webseiten-auch-Al-Jazeera-betroffen-3725711.html
[4] mailto:mho@heise.de