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Verkehrsminister Dobrindt: Blaue Umweltplakette unausgegoren

Die geplanten blauen Plaketten für Autos würden zu einem faktischen "Einfahrverbot für Dieselfahrzeuge" führen, kritisiert Minister Dobrindt.

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Verkehrsminister Alexander Dobrindt hält nichts von der geplanten blauen Plakette für Autos mit geringem Schadstoff-Ausstoß. "Die Pläne sind vollkommen unausgegoren und mobilitätsfeindlich. Das Ergebnis wäre ein faktisches Einfahrtverbot für Dieselfahrzeuge", sagte der CSU-Politiker der Bild am Sonntag. Das werde er nicht akzeptieren.

Hintergrund ist ein Beschluss der Umweltminister von Bund und Ländern. Danach können Städte für Bereiche mit besonders schlechter Luft anordnen, dass nur noch Autos mit blauer Plakette einfahren dürfen. Die entsprechende Verordnung soll noch in diesem Jahr wirksam werden. Jede Kommune bestimmt aber selbst, wann und ob sie derartige Gebiete ausweist. Es gibt keine Pflicht dazu.

Die Bild-Zeitung und die BamS rechneten vor, dass rund 13 Millionen älteren Diesel-Pkw mit höheren Schadstoffwerten ein Innenstadt-Verbot drohen könnte. Eine blaue Plakette, die den Ausstoß von Stickoxiden berücksichtigt, hatten Umweltverbände lange gefordert. Die neuen Umweltzonen würden wohl kleiner ausfallen als die bisherigen Zonen für grüne Plaketten.

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(axk)