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Verteidigungsministerium steckt immer mehr in Rüstungsforschung

Drohnenschwärme, intelligente Munition und Kampfstofferkennung: Das sind einige der Forschungsfelder, für die das Bundesverteidigungsministerium laut Berichten seit 2010 rund 390 Millionen Euro ausgegeben hat.

Das Bundesverteidigungsministerium steckt offenbar immer mehr Geld in die Rüstungsforschung: Seit 2010 sollen rund 390 Millionen Euro in mehr als 700 öffentliche Forschungsaufträge geflossen sein – eine Verdopplung im Vergleich zum Zeitraum von 2000 bis 2010. Das berichten Süddeutsche Zeitung (SZ) und NDR unter Berufung auf eine vertrauliche Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.

Zu den Forschungs-Projekten zählen dem Bericht nach Drohnen-Schwärme, die Feinde verfolgen können, intelligente Munition, Handfeuerwaffen und Funktechnologien ebenso wie Satellitentechnik und Erkennung von Kampfstoffen. Ein Großteil der Antworten der Bundesregierung wurde offenbar unter Geheimschutz gestellt – mit Verweis auf deutsche Sicherheitsinteressen. Der Löwenanteil der Förderung soll mit 588 Aufträgen für über 360 Millionen Euro an außeruniversitäre Einrichtungen gegangen sein, etwa die Fraunhofer-Gesellschaft. An deutsche Hochschulen gingen 120 Aufträge im Volumen von 20 Millionen Euro.

Insgesamt haben dem Bericht zufolge 41 deutsche Hochschulen Zuwendungen vom Verteidigungsministerium erhalten. Spitzenreiter ist die Gottfried Wilhelm Leibniz Universität aus Hannover mit 5,8 Millionen Euro, darauf folgen die Christian-Albrechts-Universität Kiel mit über drei Millionen Euro und die Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg mit mehr als 2,2 Millionen Euro. Auch an den Hochschulen wie Tübingen, Konstanz, Frankfurt a. Main und Göttingen flossen Gelder – wobei sich diese Universitäten laut SZ mit einer Zivilklausel eigentlich auf friedliche Forschung verpflichtet hatten.

Erich Barke, Präsident der Leibniz-Universität in Hannover, bestätigte gegenüber heise online die Förderungssumme. Die Gelder flössen in vier Projekte, die hauptsächlich am Institut für Informationsverarbeitung angesiedelt seien. Unter anderem ginge es um Signal- und Bildverarbeitung, die zur Steuerung von Flugzeugen bei einem Aufklärungsflug genutzt werden könne. Barke charakterisierte die Projekte als „Dual Use“, die erforschten Technologien könnten also sowohl zivil wie auch militärisch eingesetzt werden.

Eine Zivilklausel an der Uni Hannover gebe es laut Barke nicht – die Entscheidung liege letztlich beim einzelnen Wissenschaftler. Zudem seien solche Regularien auch nur schwer umzusetzen und zu kontrollieren, da sich militärische und zivile Nutzungszenarien oftmals überschnitten. Zum Leitbild der Universität gehöre es allerdings, nicht „pro Krieg“ zu arbeiten, klar militärisch ausgerichteter Forschung wie Waffentechnik stehe man eher ablehnend gegenüber.

Die Uni Kiel erklärte, dass in den vergangenen vier Jahren 13 Drittmittelprojekte in Höhe von rund 2 Millionen Euro bearbeitet wurden, die die Bundeswehr finanziert hat. Präsident Lutz Kipp führte aus: „Dabei handelt es sich überwiegend um Grundlagenforschung, zum Beispiel in den Bereichen Auswertung von Meeressäugerdaten, Korrelation von Körperschall und Wasserschall oder um einen sicherheitspolitischen Risikoatlas.“ Auch in Kiel setzt man demnach eher auf die Verantwortung des einzelnen Wissenschaftlers als auf eine universitätsweite Zivilklausel. Allerdings gebe es eine eigene Ethik-Kommission, die Forschern beratend zur Seite stehe. (axk)

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