Videoüberwachung der Bremer Discomeile startet

Hamburg hatte bei einer vergleichbaren Videoüberwachung der Reeperbahn mechanische Sperren einbauen müssen, um den Schutz der Privatsphäre von Anwohnern zu gewährleisten.

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Von
  • Detlef Borchers

In der Hansestadt Bremen beginnt am heutigen Samstag nach einem Bericht der tageszeitung die polizeiliche Videoüberwachung einer Problemzone. Zwischen 20 Uhr und 8 Uhr morgens wird die Bremer "Discomeile" überwacht. Zur Eröffnung betonte der Bremer Innensenator Willi Lemke (SPD), dass das installierte Überwachungssystem ausschließlich der Prävention und Strafverfolgung diene. Die Kameraüberwachung sei von Datenschützern akzeptiert worden, weil graue Balken den Blick in Privatbereiche verhindern, sobald auf die Wohnungen friedliebender Bürger geschwenkt werde.

Mit einer ähnlichen Videoüberwachung von gemischten Wohn- und Problembereichen hatte die Hansestadt Hamburg eine Niederlage einstecken müssen: Im Sommer verurteilte das Oberverwaltungsgericht Hamburg die Stadt dazu, beim Videoüberwachungssystem der Reeperbahn mechanische Sperren einzubauen, weil die eingeblendeten Balken zum Schutz der Privatsphäre möglicherweise softwareseitig abgestellt werden können.

Insgesamt hat die Videoüberwachung der Reeperbahn den Hamburgern nicht die gewünschte Entschärfung der Problemzone gebracht: Vor wenigen Tagen setzte Hamburg als erstes Bundesland eine Möglichkeit des Waffengesetzes um und erklärte die Reeperbahn (und den Bahnhofsvorplatz in St. Georg) zur Waffenverbotszone. (Detlef Borchers) / (jk)