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Virtuelles Gericht in Sigmaringen

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Das Verwaltungsgericht Sigmaringen tagt, obwohl wichtige Verfahrensbeteiligte gar nicht im Saal sitzen. Solche Beispiele hat es schon gegeben: Ein Anwalt befindet sich in Frankfurt am Main, oder ein Dolmetscher in einem Asylverfahren hält sich in Karlsruhe auf. Das "bundesweit einmalige" virtuelle Verwaltungsgericht machts seit über einem Jahr möglich: Per Videokonferenz werden Beteiligte manchmal nur für eine Stunde nach Sigmaringen zugeschaltet – projiziert auf eine Leinwand. Das spart bei mündlichen Verhandlungen lange Reisewege und Kosten. Das Gericht freut sich über "gute Erfahrungen" mit der Technik.

Die Sigmaringer Methode der Videoübertragungen und des E-Mail-Schriftverkehrs zur raschen Versendung von Dokumenten hat auch bereits internationales Aufsehen erregt. So ließ sich ein Richter des weit entfernten Landgerichts Tokio in der Donaustadt in das Projekt einführen. Außerdem erläuterte ein Sigmaringer Richter die Neuerungen bei einem UN-Forum in Genf vor vielen ausländischen Gästen. Auch der Japaner konnte sich überzeugen, dass vor allem Behördenvertreter, die eine Anreise zur Verhandlung vermeiden, einen fast vollständigen Arbeitstag gewinnen. E-Mail-Verkehr wickelt das Gericht mit dem Regierungspräsidium Tübingen und anderen Behörden ab. Und im Übrigen wurde die elektronische Datenverarbeitung (EDV) im Jahr 2000 vollständig modernisiert.

Etwa 30 unkomplizierte und zügige Videoverfahren hat das Sigmaringer Gericht bisher abgewickelt. Der Auftrag zur Erprobung kam vom baden-württembergischen Justizministerium. Möglichkeiten zur Übertragung mit Videokameras gibt es in Südwestdeutschland unter anderem im Zeppelinhaus in Friedrichshafen am Bodensee und am Finanzgericht in Karlsruhe. "Eine perfekte Tonübertragung bei guter Bildqualität" ist nach Angaben des Gerichts längst garantiert. Bereits nach kurzer Zeit entstehe "eine Verhandlungsatmosphäre, die weitgehend derjenigen bei Anwesenheit der Beteiligten im Saal entspricht". Der Einsatz der Technik muss aber jeweils bei allen unumstritten sein. Eine Videoanlage kostet 5000 bis 25.000 Mark.

Unter anderem der wirksame Einsatz moderner Kommunikationstechnik ermöglichte es nach Darstellung des VG Sigmaringen, im Jahr 2000 trotz personeller Engpässe den Bestand anhängiger Verfahren erneut deutlich abzubauen. Die Zahl sank von 4760 Fälle um 18 Prozent auf 3900 Verfahren. Dabei wurden mehr als 6000 Fälle erledigt. 1999 war der Bestand in dem Bezirk bereits um 11 Prozent zurückgegangen. Das Gericht ist zuständig für Südwürttemberg vom Großraum Ulm bis zum Bodensee. Es regelt Rechtsstreitigkeiten zwischen Bürgern und Behörden, Disziplinarverfahren gegen Beamte sowie Personalvertretungssachen im Regierungsbezirk Tübingen. (Erhard Böttcher, dpa) / (wst)