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Vodafone gegen Gesetz für Web-Sperren

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Der Provider Vodafone/Arcor steht dem geplanten "Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen" kritisch gegenüber. "Wir sehen eine Selbstverpflichtung vor dem Hintergrund der Zensurdebatte als optimal an", erklärte ein Sprecher des Mobilfunk- und Netzbetreibers gegenüber heise online. Da in diesem Falle nicht der ganze Markt der großen Provider von den Sperrpflichten erfasst wäre, könne jeder interessierte Nutzer sich bewusst einen aussuchen, der keine entsprechende Filterinfrastruktur aufgebaut habe. So sei die Situation in Großbritannien, und es gebe keine größeren Klagen dagegen.

Von Anfang an war Vodafone in der vom BKA und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ausgelösten Debatte um Web-Sperren ganz vorn dabei und sprach sich für eine rein vertragliche Bindung aus. Die von Experten geltend gemachten verfassungsrechtlichen Bedenken gegen dieses Verfahren kann man bei Vodafone nach wie vor nicht nachvollziehen. Diese Vorbehalte kämen dem Provider zufolge vielmehr nur zum Tragen, "wenn sich der Staat in die Sache einschaltet" und alle Zugangsanbieter zu den Blockaden verdonnere.

Den Mitte April abgeschlossenen Vertrag mit dem BKA will Vodafone auch erfüllen, falls die Verabschiedung des von der großen Koalition überarbeiteten Gesetzesentwurfs doch noch scheitern würde. "Die technische Umsetzung läuft wie geplant", betonte der Firmensprecher. Spätestens Mitte Oktober seien die Sperrinfrastrukturen einsatzbereit. Man könnte theoretisch sogar bereits "nächsten Monat" mit den Blockaden beginnen, "aber dann müssten wir alle daran setzen". Besser sei es, die Technik erst noch "ordentlich zu testen". (Stefan Krempl) / (Stefan Krempl) / (hob)

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